Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
automatisch an das BAFA übermittelt, wenn es sich bei der eingeführten
Ware um Ware des gewerblichen Sektors948 handelt949 .
Diese Einfuhrkontrollmeldung dienen dem BAFA zur aktuellen Unterrichtung
und Marktbeobachtung über Einfuhren, die für die Inlandsversorgung
besondere Bedeutung haben oder zu besonderen Belastungen der inländischen
Wirtschaft führen können950 . Das BAFA ist anhand der Einfuhrkontrollmeldung
in der Lage, laufend Mengen, Preise, Lieferbedingungen und
Herkunft der eingeführten Waren zu ermitteln und Vergleiche mit dem inländischen
Bedarf oder der inländischen Produktion anzustellen951 .
Die mittels der Einfuhrkontrollmeldung gewonnenen Informationen können
für unterschiedliche Zwecke erforderlich sein. Je nach Art der Ware kann die
Erhebung der Daten neben der Marktbeobachtung auch der Abrechnung mit
dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds, der Meldung von
Energievorräten an die Internationale Energieagentur oder der Überwachung
von Einfuhrquoten dienen952 . Diese Beobachtungen können Grundlage für
einen Antrag der Bundesrepublik Deutschland bei der Kommission auf die
Einführung neuer Überwachung- und Schutzmaßnahmen bilden953 .
Zur Erstellung von Einfuhrkontrollmeldungen werden die Inhaltsdaten aus
der Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS automatisch ausgewertet. Dies
bedeutet, dass aus der Zollanmeldung alle Daten entnommen werden, die es
für die Erstellung der Einfuhrkontrollmeldung bedarf. Dies sind warenbezogenen
Daten, wie die Warenpositionen und die Menge der Ware954 und die
Angabe des Ausfuhrlandes955 . Außerdem bedarf es des Warenpreises956 und
der Lieferbedingungen957 als einfuhrspezifische Daten.
Mit diesen Daten erhält das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Daten aus der elektronischen Zollanmeldung. Folglich ist das Bundesamt für
Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle als Empfängerin von Inhaltsdaten aus der
elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS anzusehen.
948 Für Waren des landwirtschaftlichen Sektors ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft
und Ernährung zuständig (vgl. dazu unten 4. Teil, B., III., 3).
949 Vgl Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 7.
950 Vgl Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 1.
951 Vgl. Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 1.
952 Vgl. Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 1.
953 Vgl. Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 1.
954 Vgl. zur Menge der Waren in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), bb).
955 Vgl. zum Ausfuhrland in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a) aa).
956 Vgl. zum Warenpreis in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I.,1., c), dd).
957 Vgl. zu den Lieferbedingungen in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., c), dd).
154