Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Einfuhrlandes 939 und die Warenbezeichnung 940 . Außerdem wird der Preis der
Ware 941 als Wertangabe benötigt. Indem das Statistische Bundesamt diese
Daten aus der Zollanmeldung erhält, ist es als Empfängerin von Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS anzusehen.
2. Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erhält
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das Auswertungsarchiv
des ZIVIT942 . Diese Inhaltsdaten erhält das BAFA in Form von Einfuhrkontrollmeldungen
(EKM) 943 .
Allerdings ist nicht bei jeder Einfuhr einer Ware in die Europäische Gemeinschaft
eine Einfuhrkontrollmeldung an das BAFA erforderlich. Ob es
einer Einfuhrfuhrkontrollmeldung für die eingeführte Ware bedarf, ist in der
Einfuhrliste festgelegt. Rechtsgrundlage für die Einfuhrliste ist § 10 Abs. 1
AWG. Danach ist die Einfuhr einer Ware grundsätzlich frei. Sie bedarf einer
Genehmigung, wenn dies in der Einfuhrliste aufgeführt ist. Diese Einfuhrliste
führt Waren auf, für die Einfuhrkontrollmeldungen vorgesehen sind.
Eine Einfuhrkontrollmeldung ist nach § 27a Abs. 1 AWV944 vorzulegen,
wenn die Ware in Spalte 5 der Einfuhrliste mit den Buchstaben EKM gekennzeichnet
ist945 . Diese Einfuhrliste ist im Elektronischen Zolltarif (EZT)
integriert946 und kann bei der Warennummer947 aufgerufen werden. Sofern es
einer Einfuhrkontrollmeldung für die eingeführte Ware bedarf, wird diese
939 Vgl. zum Aus- und Einfuhrland in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), aa).
940 Vgl. zur Warenbezeichnung in der Zollanmeldung oben 4. Teil A., I., 1., a), cc).
941 Vgl. zum Preis der Ware in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A:, I., 1., c), dd).
942 Vgl. dazu Ziff. 4.6.6 Abs. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
943 Vgl. dazu Ziff. 4.6.6 Abs. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
944 Verordnung zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes v. 18.12.1986 (BGBl. I,
S. 2671); zuletzt geändert durch Art. 394 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
v. 31.10.2006 (BGBl. I, S. 2407).
945 Weerth, in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 5 Fn. 14
nennt Warenbeispiele aus der Einfuhrliste 2004, für deren Einfuhr es einer EKM bedurfte.
Ausnahmen von der EKM sieht § 27a Abs. 2 AWV vor, der an eine statistische
Schwelle von 1.000 Euro anknüpft (vgl. dazu Weerth, in:Wolffgang/Simonsen
(Hrsg.), AWR-Kommentar, AWV, § 27a Rn. 6).
946 Vgl. zum EZT oben 3. Teil, A., I.
947 Vgl. zur Warennummer oben 4. Teil, A., I., 1., a), dd).
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