Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
bescheid919 eine Aufschubbescheinigung, die dem Zollschuldner und der
Bundeskasse Trier zugeleitet wird920 .
Im IT-Verfahren ATLAS wird die Aufschubbescheinigung durch die Auswertung
der Inhaltsdaten zu Aufschubdaten ersetzt. Diese ihr übermittelten
Aufschubdaten nutzt die Bundeskasse, um den einem Wirtschaftsbeteiligten
gewährten Zahlungsaufschub zu kontrollieren. Der Aufschubnehmer muss
die im Laufe eines Kalendermonats buchmäßig erfassten und aufgeschobenen
Abgabenbeträge spätestens am 16. Tag des folgenden Kalendermonats
an die Bundeskasse Trier entrichten921 .
Zu den Aufschubdaten, welche Folge der Auswertung der Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung sind, gehören in jedem Fall die Angabe
des Zahlungsaufschubs als einfuhrspezifisches Datum922 und die Angabe des
Zollanmelders923 , der als Zollschuldner den ihm gewährten Zahlungsaufschub
in Anspruch nehmen möchte924 . Insoweit empfängt also die Bundeskasse
Trier Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung im IT-
Verfahren ATLAS zwecks Überwachung von Zahlungsaufschüben.
III. Öffentliche Stellen außerhalb der Zollverwaltung
Auch öffentliche Stellen, die nicht der Zollverwaltung angehören, erhalten
Daten aus der elektronischen Zollanmeldung. Diese öffentlichen Stellen
werden im IT-Verfahren ATLAS als �externe Stelle� bezeichnet 925 .DieVerfahrensanweisung
926 sieht im Hinblick auf diese Stellen vor, dass im IT-
Verfahren ATLAS auf die Verwendung von Vordrucken mit zusätzlichen
Exemplaren für externe Stelle verzichtet wird. Vielmehr werden die vom
Teilnehmer übermittelten Daten einer Zollanmeldung über das IT-Verfahren
ATLAS an die externen Stellen übermittelt 927 . Dafür sollen die Daten aus der
919 Vgl. zum Einfuhrabgabenbescheid oben 3. Teil, D., II.
920 Vgl. zur Erstellung einer Aufschubbescheinigung im schriftlichen Verfahren
www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/f0_freier_verkehr/b0_abgabenerhebung/
c0_zahlungsaufschub/index.html (zuletzt besucht am 15.07.2008).
921 Vgl. zu der Zahlungsfrist bereits oben 4. Teil, A., I., 1., c), ff).
922 Vgl. zum Zahlungsaufschub in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I,. 1., c), ff).
923 Vgl. zum Zollanmelder in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), cc).
924 Vgl. zum Zollanmelder als Zollschuldner oben 3. Teil, D., II.
925 Vgl. Ziff. 4.6.6. Abs. 1 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
926 Vgl. zur Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS oben 3. Teil, B., II., 2.
927 Vgl. Ziff. 4.6.6. Abs. 1 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
151