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Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

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4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> (<strong>Einfuhr</strong>)<br />

unterrichtet die Zollstellen über die Kontingentsanrechnungen912 . Auf diesem<br />

Wege können die Zollämter bei der Annahme der Zollanmeldung ein<br />

etwaig noch bestehen<strong>des</strong> Zollkontingent berücksichtigen913 .<br />

Zu den Kontingentsdaten gehören alle Daten, die das Zollkontingent betreffen,<br />

welches in der Zollanmeldung angegeben wurde914 . Zu diesen Daten<br />

gehört die vierstellige Nummer, die jedem Zollkontingent zugeordnet wird.<br />

<strong>Die</strong>se Nummer ist dem Anhang ZK (Zollkontingente) <strong>des</strong> Elektronischen<br />

Zolltarifs zu entnehmen915 .<br />

Indem die Zentralstelle Zollkontingente diese Nummer aus der Zollanmeldung<br />

enthält, empfängt die Zentralstelle Zollkontingente zwar einen nur sehr<br />

reduzierten Datensatz aus der Zollanmeldung, aber sie erhält Daten aus der<br />

elektronischen Zollanmeldung und ist folglich Empfängerin der Inhaltsdaten<br />

aus der elektronischen Zollanmeldung über das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong>.<br />

6. Bun<strong>des</strong>kasse Trier<br />

<strong>Die</strong> Bun<strong>des</strong>kasse Trier ist ebenfalls an das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> angeschlossen916<br />

. Über das Auswertungsarchiv <strong>des</strong> ZIV<strong>IT</strong> erhält die Bun<strong>des</strong>kasse Trier<br />

aus der elektronischen Zollanmeldung ausgewertete Aufschubdaten917 .<br />

<strong>Die</strong> Aufschubdaten sind Daten, die einen seitens der Zollverwaltung dem<br />

Wirtschaftsbeteiligten bewilligten Zahlungsaufschub betreffen. Wie bereits<br />

oben dargestellt, ist in der elektronischen Zollanmeldung die Inanspruchnahme<br />

eines laufenden Zahlungsaufschubs zu beantragen, indem ein Aufschubkonto<br />

angegeben wird918 .<br />

<strong>Die</strong> abfertigende Zollstelle prüft, ob der Aufschubantrag von einer Person<br />

unterzeichnet wurde, deren Name und Unterschriftsprobe auf der Rückseite<br />

<strong>des</strong> ausgestellten Aufschubnehmerausweises aufgeführt ist. Im schriftlichen<br />

<strong>Verfahren</strong> fertigt die Zollstelle sodann für jeden erstellten <strong>Einfuhr</strong>abgaben-<br />

912 Vgl. dazu bereits oben 4. Teil, A., I., 1., a), hh).<br />

913 Vgl. zur Annahme der Zollanmeldung durch die Zollämter oben 4. Teil, B., II., 1., a).<br />

914 Vgl. zum Elektronischen Zolltarif oben 3. Teil, A., I.<br />

915 Vgl. Erläuterungen zum Feld 39 <strong>des</strong> nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.<br />

916 Vgl. Ziff. 4.6.6. Abs. 2 der <strong>Verfahren</strong>sanweisung zum <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong>.<br />

917 Vgl. Ziff. 4.6.6. Abs. 2 <strong>Verfahren</strong>sanweisung zum <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong>.<br />

918 Vgl. zum Aufschubkonto oben 4. Teil, A., I., 1., c), ff).<br />

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