Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
ben die Zollfahndungsämter alle Verstöße gegen Gesetze zu erforschen, die
den grenzüberschreitenden Warenverkehr betreffen907 .
Ähnlich wie die Prüfungsdienste908 gelangen die Zollfahndungsämter an die
für die Ermittlungsarbeit erforderlichen Daten aus der elektronischen Zollanmeldung
über eine elektronische Datenanforderung an das ZIVIT. Für
jede Anfrage wird ein �Ticket� beim ZIVIT angelegt.
Über dieses Ticket und damit die Anfrage wird intern beim ZIVIT durch die
�Betriebsleitung� entschieden. Wird die Anfrage positiv beschieden, wird
das Ticket an die Mitarbeiter der Datenbanken versandt und dort im Hinblick
auf die angeforderten Daten bearbeitet.
Diese Bearbeitung kann auch ein Sortieren der angeforderten Daten im
Hinblick auf bestimmte Daten, wie z.B. das Datum, beinhalten. Die bearbeitete
Anfrage wird sodann elektronisch an die anfragende Stelle in der Regel
auf einer CD-ROM postalisch an das anfragende Zollfahndungsamt übermittelt909
.
Insoweit erhalten die Zollfahndungsämter keine Kenntnis von den Inhaltsdaten,
die in der elektronischen Zollanmeldung zwecks Überführung in den
freien Verkehr abgegeben wird. Die Zollfahndungsämter scheiden folglich
als Empfänger der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über
das IT-Verfahren ATLAS aus.
5. Zentralstelle Zollkontingente
Auch die Zentralstelle Zollkontingente (ZZK) erhält Inhaltsdaten aus dem
Auswertungsarchiv des beim ZIVIT eingerichteten Rechenzentrums910 .Diese
Inhaltsdaten erhält die Zentralstelle Zollkontingente in Form von Kontingentsdaten.
Die Kontingentsdaten sind die Daten, die in der Zollanmeldung
zur Nutzung eines Zollkontingents vom Zollanmelder abgegeben werden911 .
Die Zentralstelle Zollkontingente gebraucht diese Daten, um die Ausnutzung
von Zollkontingenten auf nationaler Ebene zu überwachen. Sie leitet die
�verbrauchten� Kontingentdaten an die Europäische Kommission weiter und
907 Vgl. dazu Fehn, in:Wamers/Fehn (Hrsg.), Handbuch Zollfahndung, S. 134.
908 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 2., d).
909 Bei den Ausführungen handelt es sich um gängige Verwaltungspraxis, die in den
internen Dienstvorschriften der Zollverwaltung festgelegt ist. Vgl. zu der ähnlichen
Verwaltungspraxis im IT-Verfahrens ALADDIN oben 4. Teil, B., II., 2., d).
910 Vgl. dazu Seddig, in: AW- Prax 2001, S. 333 (334).
911 Vgl. dazu Ziff. 4.6.6 Abs. 2 der Verfahrenanweisung zum IT-Verfahren ATLAS und
oben 4. Teil, A., I., 1., a), hh).
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