Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Zollanmeldung zur Erstellung von Risikoprofilen, die es für eine warenbezogene
Risikoanalyse 899 der Zollämter bei der Einfuhr einer Ware bedarf900 .
Die Risikoprofile werden erstellt, indem die Zentralstelle über eine Schnittstelle
mit dem Auswertungsarchiv die Inhaltsdaten aus der Zollanmeldung
erhält und anhand dieser Risiken für die ordnungsgemäße Einfuhr einer
Ware identifiziert, analysiert und bewertet901 . Die auf diesem Wege erstellten
Risikoprofile werden über die Schnittstelle dem IT-Verfahren ATLAS wiederum
zur Verfügung gestellt. Jede elektronische Zollanmeldung kann anhand
dieser Risikoprofile überprüft werden. Sofern eine Treffermeldung
erfolgt, wird eine Zollbeschau angeordnet902 .
Die Zentralstelle Risikoanalyse erhält damit umfassende Kenntnis von allen
Inhaltsdaten die mit der elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren
ATLAS von den Wirtschaftsbeteiligten abgegeben werden. Die Zentralstelle
Risikoanalyse ist Empfängerin der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
über das IT-Verfahren ATLAS. Angesichts der umfangreichen
und sensiblen Datenbestände ist die Datenschutzrelevanz offensichtlich903 .
4. Zollfahndungsämter
Prinzipiell wird auch den Zollfahndungsämter die Möglichkeit eingeräumt,
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren
ATLAS zu erhalten 904 . Die Zollfahndungsämter gebrauchen diese Inhaltsdaten,
um die ihnen nach § 208 AO als Ermittlungsbehörde in Steuerstrafverfahren905
obliegenden Aufgaben zu erfüllen. Zu diesen Aufgaben gehört
gem. § 208 Abs. 1 Nr. 1 AO die Erforschung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten.
Mit dieser Erforschung von Steuerstraftaten (§ 369
AO) und Steuerordnungswidrigkeiten (§ 377 AO) wird der Zollfahndungsdienst
als Kriminalpolizei des Zolls und damit materiell-rechtlich als Polizei
des Bundes (Bundesfinanzpolizei) tätig906 . Im Rahmen dieser Aufgabe ha-
899 Vgl. zur personenbezogenen Risikoanalyse oben 4. Teil, B., II., 2., b), cc).
900 Vgl. zur Risikoanalyse bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).
901 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, Die Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 12.
902 Die Zollbeschau dient der Ermittlung von Menge und der Beschaffenheit der angemeldeten
Ware (vgl. dazu bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), bb).
903 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - ATLAS - Risikoanalyse, S. 19 (24).
904 Vgl. dazu die Ausführungen unter
www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0_zollanmeldung/d10_atlas/index.html
(zuletzt besucht am 15.07.2008).
905 Vgl. dazu Fehn, in:Wamers/Fehn (Hrsg.), Handbuch Zollfahndung, S. 133.
906 Vgl. dazu Fehn, in:Wamers/Fehn (Hrsg.), Handbuch Zollfahndung, S. 134.
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