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Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

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B. Empfänger der Inhaltsdaten<br />

sein Kontrollverhalten dementsprechend auszurichten892 . Jedoch reichen die<br />

zöllnerischen Instinkte angesichts der ungeheuren Zunahme <strong>des</strong> grenzüberschreitenden<br />

Warenverkehrs nicht mehr aus893 .<br />

Art. 13 Abs. 2 ZK sieht daher vor, dass jede Zollkontrolle auf eine Risikoanalyse<br />

zu stützen ist, die unter Verwendung automatisierter Datenverarbeitungsmethoden<br />

durchgeführt wird. <strong>Die</strong>se Risikoanalyse ist Teil <strong>des</strong> im Europäischen<br />

Zollrecht einzuführenden Risikomanagements. Unter diesem<br />

Risikomanagement wird gem. Art. 4 Nr. 26 ZK die systematische Ermittlung<br />

<strong>des</strong> Risikos und Durchführung aller zur Begrenzung <strong>des</strong> Risikos erforderlichen<br />

Maßnahmen verstanden. Dazu gehören Tätigkeiten wie das Sammeln<br />

von Daten und Informationen sowie die Analyse und Bewertung von Risiken.<br />

Unter einem Risiko wird in diesem Zusammenhang die Wahrscheinlichkeit<br />

<strong>des</strong> Eintretens eines Verstoßes gegen zollrechtliche Vorschriften im<br />

grenzüberschreitenden Warenverkehr verstanden (vgl. Art. 4 Nr. 25 ZK).<br />

Ziel der Risikoanalyse ist es, Zollkontrollen auf Bereiche mit hohem Risiko<br />

zu konzentrieren, so dass der rechtmäßige grenzüberschreitende Warenverkehr<br />

von Zollkontrollen entlastet werden kann. <strong>Die</strong>se risikoorientierten<br />

Kontrollen sollen die Effizienz und Effektivität der Zollverwaltung steigern894<br />

.<br />

Um Risiken zu erkennen, müssen Informationen zusammengetragen und<br />

ausgewertet werden. <strong>Die</strong>se Aufgabe nimmt die Zentralstelle Risikoanalyse<br />

wahr895 . <strong>Die</strong>s gilt auch für den Bereich der <strong>Einfuhr</strong>896 . Zwecks Erstellung<br />

von Risikoprofilen im Bereich der <strong>Einfuhr</strong> bedient sich die Zentralstelle<br />

Risikoanalyse verschiedener Datenquellen. Zu diesen Datenquellen gehören<br />

mündliche und schriftliche Hinweise von Zolldienststellen, Prüfberichte,<br />

aber auch Zeitungen und das Internet897 .<br />

<strong>Die</strong> wichtigste Datenquelle ist das Datenarchiv <strong>des</strong> <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong>s <strong>ATLAS</strong><br />

mit den Daten <strong>des</strong> elektronisch abgefertigten Warenverkehrs898 .Zudiesen<br />

Daten gehören auch die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung,<br />

die über das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> zwecks Überführung einer Ware in den<br />

freien Verkehr von den Wirtschaftsbeteiligten abgegeben werden. Insoweit<br />

erhält die Zentralstelle Risikoanalyse Inhaltsdaten aus der elektronischen<br />

892 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - <strong>ATLAS</strong> - Risikoanalyse, S. 19.<br />

893 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - <strong>ATLAS</strong> - Risikoanalyse, S. 19.<br />

894 Vgl. dazu bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).<br />

895 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, <strong>Die</strong> Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 4.<br />

896 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, <strong>Die</strong> Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 11.<br />

897 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, <strong>Die</strong> Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 12.<br />

898 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - <strong>ATLAS</strong> - Risikoanalyse, S. 19 (22).<br />

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