Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
g) Zwischenergebnis
Nicht alle Sachgebiete der Hauptzollämter und ihre Arbeitsbereiche sind an
das IT-Verfahren ATLAS angeschlossen und damit Empfänger der Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung. Dies liegt zum einen daran, dass
entweder gar keine Daten aus der elektronischen Zollanmeldung über das
IT-Verfahren ATLAS bekannt werden. Dies betrifft die Bewilligungsstelle
(Sachgebiet B) und die Dezentrale Beteiligtenbewertung (Sachgebiet B).
Zum anderen erhalten einige Arbeitsbereiche der Sachgebiete zwar Kenntnis
von Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung, allerdings nicht
elektronisch über das IT-Verfahren ATLAS. Dies sind die Rechtsbehelfsstelle
(Sachgebiet B), die Prüfungsdienste (Sachgebiet D) und die Bußgeld- und
Strafsachenstelle (Sachgebiet F).
Die einzigen Arbeitsbereiche verschiedener Sachgebiete, die elektronisch
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren
ATLAS erhalten und als Empfänger von Inhaltsdaten anzusehen sind, sind
die Zollzahlstelle (Sachgebiet A), die Nacherhebungsstelle (Sachgebiet C)
und die Vollstreckungsstelle (Sachgebiet G).
3. Zentralstelle Risikoanalyse
§ 17a ZollVG bestimmt, dass die Dienststellen der Zollverwaltung, insbesondere
der Zollabfertigungs- und Prüfungsdienst, bei ihrer Aufgabenwahrnehmung
von einer Zentralstelle durch ein automationsgestütztes System
der Risikoanalyse889 unterstützt werden. Die konkreten Aufgaben der Zentralstelle,
ihren Sitz sowie ihre Organisation und Ausstattung bestimmt das
Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Von dieser Ermächtigung hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Gebrauch gemacht und zum 01.01.2002 die Zentralstelle Risikoanalyse
(ZORA) mit Sitz in Münster geschaffen. Auch diese Zentralstelle Risikoanalyse
ist an das IT-Verfahren ATLAS über das Auswertungsarchiv des ZIVIT
angeschlossen890 .
Aufgabe der Zentralstelle Risikoanalyse ist es, die Risikoanalyse zu betreiben
und fortzuentwickeln891 . Zwar gibt es in der Geschichte des Zolls seit
jeher eine Risikoanalyse. Jeder Abfertigungsbeamte versucht nämlich, bei
der Abfertigung der Einfuhr Risiken zu erkennen, diese zu bewerten und
889 Vgl. zur Risikoanalyse bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).
890 Vgl. dazu Seddig, in: AW- Prax 2001, S. 333 (334).
891 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, Die Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 4.
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