Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Wie bereits oben dargestellt, können in denen Prüfberichten auch Zollanmeldungen
oder Angaben aus Zollanmeldungen und damit Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung enthalten sein. Insofern erhält die Bußgeld-
und Strafsachenstelle Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
und auf deren Grundlage ausgewertete Daten. Allerdings geschieht
dies nicht elektronisch über das IT-Verfahren ATLAS, sondern schriftlich
über den behördeninternen Weg. Die Bußgeld- und Strafsachenstelle scheidet
insoweit als Empfänger der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
über das IT-Verfahren ATLAS aus.
f) Sachgebiet G (Vollstreckung)
Beim Sachgebiet G ist die Vollstreckungsstelle angesiedelt. Die Vollstreckungsstelle
vollstreckt fällige Einfuhrabgaben, die nicht gezahlt wurden.
Dafür müssen jedoch bestimmte Voraussetzungen gegeben sein. So muss
gem. § 254 Abs. 1 AO die zu vollstreckende Forderung fällig sein883 ,dem
Schuldner ein Leistungsgebot bekannt gegeben worden und die Wochenfrist
nach Bekanntgabe des Leistungsgebotes eingehalten sein. Außerdem soll der
Schuldner eine Mahnung erhalten haben884 .
Dass eine Zahlung von Einfuhrabgaben nicht erfolgt ist, wird der Vollstreckungsstelle
über das IT-Verfahren NIZZA mitgeteilt885 . Die Vollstreckungsstelle
erhält über das IT-Verfahren NIZZA die für die Vollstreckung benötigten
sollstellungsrelevanten Daten. Zu diesen sollstellungsrelevanten Daten,
welche auch die Zollzahlstelle zwecks Überwachung der Zahlung von Einfuhrabgaben
erhält, gehören Angaben über den Zollschuldner und die Höhe
des Abgabenbetrages, also aus der Zollanmeldung ausgewertete Daten886 .
Bei diesen Daten handelt es sich zwar teilweise nur um ausgewertete Daten
aus der Zollanmeldung887 . Allerdings entspringen andere Daten wiederum
direkt der Zollanmeldung888 , so dass die Bediensteten der Vollstreckungsstelle
elektronisch Kenntnis über Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
erhalten. Die Vollstreckungsstelle ist Empfängerin der Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS.
883 Vgl. zur Fälligkeit von Einfuhrabgaben oben 4. Teil, B., II., 2., a).
884 Vgl. ausführlich zur Vollstreckung Kruse, in:Tipke/Kruse (Hrsg.),§254AORn.2ff.
885 Vgl. zum IT-Verfahren NIZZA bereits oben 4. Teil, B., II., 2., a).
886 Vgl. zu den sollstellungsrelevanten Daten bereits oben 4. Teil, B., II., 2., a).
887 Vgl. dazu bereits oben 4. Teil, B., II., 2., a).
888 Vgl. dazu bereits oben 4. Teil, B., II., 2., a).
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