Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Auf der Grundlage eines beim Hauptzollamt geführten Prüfungsgeschäftsplanes
findet ein Mal im Jahr eine Zusammenkunft zwischen der Bewilligungsstelle
und dem Prüfungsdienst statt und es wird festgelegt, welches
Unternehmen aus welchen Gründen zu prüfen ist869 . Sodann wird von der
Bewilligungsstelle eine Prüfungsanordnung gem. § 196 AO erteilt, die dem
Prüfungsdienst zugestellt wird. In dieser Prüfungsanordnung ist der Umfang
der Prüfung festgelegt. Dieser Umfang betrifft vor allem den Besteuerungszeitraum
und den der Besteuerung zugrunde liegenden Sachverhalt870 .Durch
diese Prüfungsanordnung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Steuerpflichtige
der Prüfung unterliegt und diese in dem bestimmten Umfang mit
den gesetzlichen Rechten und Pflichten dulden muss871 .
Sofern es aufgrund der Prüfungsanordnung erforderlich ist, Zollanmeldungen
nachträglich zu prüfen, ist es dem zuständigen Prüfer des Prüfungsdienstes
möglich, die für die Prüfung erforderlichen Daten aus der elektronischen
Zollanmeldung über das IT-Verfahren ALADDIN872 zu erhalten. Dies
geschieht, in dem der Prüfer die für die Prüfung relevanten Daten elektronisch
vom ZIVIT anfordert873 .
Über diese Datenanforderung, die beim ZIVIT auch als �Ticket� bezeichnet
wird, wird intern beim ZIVIT durch die �Betriebsleitung� entschieden. Wird
die Anfrage positiv beschieden, wird das Ticket an die Mitarbeiter der Datenbank,
auf der die Daten aus der Zollanmeldung gespeichert sind, versandt
und dort die angeforderten Daten zusammengestellt und verschlüsselt874 .
Die Zusammenstellung der angeforderten und verschlüsselten Daten wird
auf einen Datenträger, im Regelfall eine CD-ROM, gebrannt.DieseCD-
ROM wird dem Prüfer des Hauptzollamtes an die von ihm angegebene Lieferadresse
postalisch übersandt875 . Insoweit erhält der Prüfer des Prüfungsdienstes
keine elektronische Kenntnis von den Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr). Der
Prüfungsdienst scheidet insoweit als Empfänger der Inhaltsdaten aus der
elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS aus.
869 Bei den vorangegangenen Ausführungen handelt es sich um gängige Verwaltungspraxis,
die in den internen Dienstvorschriften der Zollverwaltung festgelegt ist.
870 Tipke, in:Tipke/Kruse (Hrsg.), AO/FGO, § 196 Rn. 29.
871 Tipke, in:Tipke/Kruse (Hrsg.), AO/FGO, § 196 Rn. 1.
872 ATLAS-Datenzugriff für den Prüfungsdienst.
873 Vgl. Ziff. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ALADDIN.
874 Bei den vorangegangenen Ausführungen handelt es sich um gängige Verwaltungspraxis,
die in den internen Dienstvorschriften der Zollverwaltung festgelegt ist.
875 Vgl. Ziff. 4 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ALADDIN.
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