Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Die Nacherhebungsstelle ist als Empfängerin der Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS anzusehen.
d) Sachgebiet D (Prüfungsdienst)
Dem Sachgebiet D ist der Prüfungsdienst zugeordnet. Dem Prüfungsdienst
obliegt die Außenprüfung und Steueraufsicht (AStA), d.h. der Prüfungsdienst
hat die Aufgabe, durch Prüfungsmaßnahmen in Unternehmen die
steuerlichen Verhältnisse der Steuerpflichtigen zu ermitteln und die Einhaltung
der einschlägigen Vorschriften zu sichern862 . Zu den Prüfungsmaßnahmen,
die der Prüfungsdienst vornimmt, gehört die nachträgliche Prüfung
einer Zollanmeldung, die in Art. 78 Abs. 1 ZK vorgesehen ist863 .
Bei der Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr ergibt
sich das Erfordernis einer nachträglichen Prüfung der Zollanmeldung aus
der Möglichkeit der Nacherhebung von Einfuhrabgaben864 . Hier endet die
Rechtsbeziehung zwischen der Zollverwaltung und dem Wirtschaftsbeteiligten
erst drei Jahre nach Entstehen der Zollschuld bzw. nach Mitteilung des
Abgabenbetrages (Art. 221 Abs. 3, 236 Abs. 2 ZK) 865 .
Zentrales Instrument der nachträglichen Prüfung der Zollanmeldung ist die
Einsichtnahme in die Geschäftsunterlagen und anderes Material, das in irgendeinem
Zusammenhang mit den betreffenden Einfuhrgeschäften steht
(vgl. Art. 78 Abs. 2 ZK) 866 . Diese Prüfung erfolgt nur auf der Grundlage
einer Prüfungsanordnung im Sinne von § 196 f. AO. Das Ergebnis der Prüfung
wird in einem Prüfbericht im Sinne von § 202 AO festgehalten867 .
Die nachträgliche Prüfung von Zollanmeldungen wird durch die Datenbank
BISON unterstützt. In diese Datenbank werden von der Bewilligungsstelle
des Hauptzollamtes868 Daten aus erteilten Bewilligungen entnommen und in
die Datenbank eingestellt. Bei dieser Eingabe in die Datenbank wird ein
Risikofaktor für das jeweilige Unternehmen angegeben und festgelegt, welcher
Prüfungsdienst für eine etwaige Prüfung zuständig wäre.
862 Ferner sind an das Sachgebiet D auch die Mobilen Kontrollgruppen (MKG) angegliedert.
Die MKG führen Kontrollen im Grenzgebiet durch. Für diese Tätigkeit bedürfen
sie keiner Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung, so dass die
MKG als Empfänger von Inhaltsdaten ausscheiden.
863 Vgl. zur nachträglichen Prüfung bereits oben 4. Teil, B., I., 1., b).
864 Vgl. zur Nacherhebung von Einfuhrabgaben oben 4. Teil, B., II., 2., c).
865 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 78 Rn. 2.
866 Vgl. ausführlich zur Prüfung der Geschäftsunterlagen und anderem Material Henke,
in: Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 78 Rn. 8 ff.
867 Vgl. zum Prüfbericht bereits oben 4. Teil, B., II., 2., b), cc).
868 Vgl. zur Bewilligungsstelle oben 4. Teil, B., II., 2., b), aa).
142