Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Ware in den freien Verkehr im Normalverfahren betrifft dies vor allem die
Nacherhebung von Einfuhrabgaben854 .
Wie bereits dargestellt, entstehen Einfuhrabgaben gem. Art. 201 Abs. 1
Buchst. a) ZK bei der Überführung einer Ware in den freien Verkehr855 .Eine
Nacherhebung von Einfuhrabgaben kommt bei der Überführung einer Ware
in den freien Verkehr nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) Unterabs. 2 bis 5 ZK
in Betracht, wenn eine Präferenz in der Zollanmeldung angegeben wird,
aber kein gültiger Präferenznachweis im Rahmen der nachträglichen Prüfung
der Zollanmeldung und ihrer Unterlagen vorgelegt werden kann856 .
Stellt sich im Rahmen der nachträglichen Prüfung einer Zollanmeldung
durch die Prüfungsdienste des Hauptzollamtes heraus857 , dass der Präferenznachweis
unrichtig war, werden von der Nacherhebungsstelle Einfuhrabgaben
mit einem Änderungsbescheid nacherhoben.
Im IT-Verfahren ATLAS wird ein Änderungsbescheid durch den Benutzer
anhand einer automatisierten Auswertung der archivierten Zollanmeldungen
erstellt858 . Zur Erstellung des Änderungsbescheides, bei dem es sich um
einen neuen Steuerbescheid handelt, hat der Bedienstete einen schreibenden
Zugriff859 . Der Bedienstete kann auf das IT-Verfahren ATLAS zugreifen und
einen neuen Zollabgabenbescheid auf der Grundlage des ursprünglichen
Zollabgabenbescheids anlegen860 . Auch der neu erstellte Einfuhrabgabenbescheid
wird dem Wirtschaftsbeteiligten elektronisch übermittelt861 .
Zwecks Erstellung des neuen Einfuhrabgabenbescheides erhält also der
Zollbedienstete der Nacherhebungsstelle Kenntnis von den Inhaltsdaten aus
der ursprünglichen elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS.
854 Vgl. Anlage 1, I, 2. Geschäftsordnung für Hauptzollämter (HGO) v. 01.04.2004.
Ferner ist die Abfertigung auch für den Erlass und die Erstattung von Einfuhrabgaben
zuständig, diese sind jedoch aufgrund der engen Voraussetzungen in der Praxis selten
(vgl. zum Erlass und zur Erstattung von Einfuhrabgaben Huchatz, in: Witte/Wolffgang
(Hrsg.), Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 344 ff.).
855 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, D., II.
856 Vgl. zur Vorlage von Präferenznachweisen oben 4. Teil, A., I., 2., b).
857 Vgl. dazu auch unten 4. Teil, B., II., 2., d).
858 Vgl. Ziff. 4.10.2 Abs. 1 der Verfahrenanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
859 Vgl. zum schreibenden Zugriff bereits oben Fn. 822.
860 Angaben, die für die Bearbeitung notwendig, aber im Vorgang nicht enthalten sind,
fordert der Benutzer vom Teilnehmer oder der Zollstelle an (vgl. Vgl. Ziff. 4.10.2
Abs. 2 der Verfahrenanweisung zum IT-Verfahren ATLAS). Vorzulegende Unterlagen,
wie z.B. der Präferenznachweis, werden einbehalten und zum Vorgang genommen
(vgl. Ziff. 4.10.2 Abs. 3 der Verfahrenanweisung zum IT-Verfahren ATLAS).
861 Vgl. zur elektronischen Übermittlung des Bescheide s oben 3. Teil, D., II., 2.
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