Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
lung bringen. Dazu gehört vor allem, dass Erleichterungen bei Zollkontrollen
gewährt werden (Art. 5a Abs. 2 ZK) 839 .
Allerdings wird der Status nicht ohne weiteres verliehen. Zu den Bedingungen,
die der Wirtschaftsbeteiligte erfüllen muss, um den Status zu erhalten,
gehört neben der angemessenen Einhaltung der Zollvorschriften (Art. 5a
Abs. 1 Unterabs. 1 ZK) auch eine �Zuverlässigkeitsprüfung� des Unternehmens.
Um diese Zuverlässigkeitsprüfung durchführen zu können, wurde
das IT-Verfahren DEBBI840 geschaffen841 .Während bei der warenbezogenen
Risikoanalyse842 Waren bewertet werden, werden im IT-Verfahren DEBBI
auf den Wirtschaftsbeteiligten bezogene zollrelevante Erkenntnisse berücksichtigt843
. Für jeden Wirtschaftsbeteiligten wird festgestellt, wie hoch die
Wahrscheinlichkeit ist, dass Zollvorschriften durch ihn verletzt werden844 .
Über eine Schnittstelle werden aus dem IT-Verfahren DEBBI täglich neue
Beteiligtenbewertungen sowie Informationen zu Löschungen, Korrekturen
und Aussetzungen von Beteiligtenbewertungen in das IT-Verfahren ATLAS
übermittelt und dort zollnummernbezogen während der Warenabfertigung
dem Bediensteten der Zollverwaltung angezeigt845 . Bewertet wird der Wirtschaftsbeteiligte
mit vier Ziffern von �0� bis �3�846 .DieseBewertungsziffern
werden nach einem Bewertungskatalog vergeben. Dieser Bewertungskatalog
enthält für den Bereich Einfuhr Abfragekriterien aus deren
Beantwortung sich die Bewertungsziffer ergibt847 .
Diese Abfragekriterien sind fiskalischer Natur. Für die Bewertung des jeweiligen
Beteiligten in dem Bereich der Einfuhr ist zu untersuchen, ob nach
dem Abgabenbescheid entstandene Einfuhrabgaben im Sinne von § 1 Abs. 3
ZollVG nicht oder nicht in zutreffender Höhe entrichtet wurden848 .Ferner
839 Ferner muss der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte in der Summarischen Anmeldung
und in der Zollanmeldung statt der Summarischen Anmeldung nur einen reduzierten
Datensatz angaben (vgl. dazu bereits Fn. 707).
840 Dezentrale Beteiligtenbewertung.
841 Vgl. dazu Harings/Stünkel, in: AW-Prax 2005, S. 369.
842 Vgl. zur Risikoanalyse bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).
843 Vgl. Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination, S. 113 (114).
844 Vgl. Harings/Stünkel, in: AW-Prax 2005, S. 369.
845 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, Die Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 9.
846 Vgl. Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination, S. 113 (115).
847 Vgl. dazu Ziff. 2.2 der Vorläufigen Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren DEBBI.
848 Vgl. Anlage zur vorläufigen Verfahrenanweisung zum IT-Verfahren DEBBI, S. 3.
Diese Anlage zur vorläufigen Verfahrenanweisung ist elektronisch einsehbar unter:
www.zoll.de/e0_downloads/f0_dont_show/vorl_va_debbi_anl.pdf (zuletzt besucht
am 15.07.2008).
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