Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
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B. Empfänger der Inhaltsdaten<br />
lung bringen. Dazu gehört vor allem, dass Erleichterungen bei Zollkontrollen<br />
gewährt werden (Art. 5a Abs. 2 ZK) 839 .<br />
Allerdings wird der Status nicht ohne weiteres verliehen. Zu den Bedingungen,<br />
die der Wirtschaftsbeteiligte erfüllen muss, um den Status zu erhalten,<br />
gehört neben der angemessenen Einhaltung der Zollvorschriften (Art. 5a<br />
Abs. 1 Unterabs. 1 ZK) auch eine �Zuverlässigkeitsprüfung� <strong>des</strong> Unternehmens.<br />
Um diese Zuverlässigkeitsprüfung durchführen zu können, wurde<br />
das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> DEBBI840 geschaffen841 .Während bei der warenbezogenen<br />
Risikoanalyse842 Waren bewertet werden, werden im <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> DEBBI<br />
auf den Wirtschaftsbeteiligten bezogene zollrelevante Erkenntnisse berücksichtigt843<br />
. Für jeden Wirtschaftsbeteiligten wird festgestellt, wie hoch die<br />
Wahrscheinlichkeit ist, dass Zollvorschriften durch ihn verletzt werden844 .<br />
Über eine Schnittstelle werden aus dem <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> DEBBI täglich neue<br />
Beteiligtenbewertungen sowie Informationen zu Löschungen, Korrekturen<br />
und Aussetzungen von Beteiligtenbewertungen in das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong><br />
übermittelt und dort zollnummernbezogen während der Warenabfertigung<br />
dem Bediensteten der Zollverwaltung angezeigt845 . Bewertet wird der Wirtschaftsbeteiligte<br />
mit vier Ziffern von �0� bis �3�846 .<strong>Die</strong>seBewertungsziffern<br />
werden nach einem Bewertungskatalog vergeben. <strong>Die</strong>ser Bewertungskatalog<br />
enthält für den Bereich <strong>Einfuhr</strong> Abfragekriterien aus deren<br />
Beantwortung sich die Bewertungsziffer ergibt847 .<br />
<strong>Die</strong>se Abfragekriterien sind fiskalischer Natur. Für die Bewertung <strong>des</strong> jeweiligen<br />
Beteiligten in dem Bereich der <strong>Einfuhr</strong> ist zu untersuchen, ob nach<br />
dem Abgabenbescheid entstandene <strong>Einfuhr</strong>abgaben im Sinne von § 1 Abs. 3<br />
ZollVG nicht oder nicht in zutreffender Höhe entrichtet wurden848 .Ferner<br />
839 Ferner muss der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte in der Summarischen Anmeldung<br />
und in der Zollanmeldung statt der Summarischen Anmeldung nur einen reduzierten<br />
Datensatz angaben (vgl. dazu bereits Fn. 707).<br />
840 Dezentrale Beteiligtenbewertung.<br />
841 Vgl. dazu Harings/Stünkel, in: AW-Prax 2005, S. 369.<br />
842 Vgl. zur Risikoanalyse bereits oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).<br />
843 Vgl. Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination, S. 113 (114).<br />
844 Vgl. Harings/Stünkel, in: AW-Prax 2005, S. 369.<br />
845 Vgl. Zentralstelle Risikoanalyse, <strong>Die</strong> Risikoanalyse Zoll - Jahresbericht 2001, S. 9.<br />
846 Vgl. Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination, S. 113 (115).<br />
847 Vgl. dazu Ziff. 2.2 der Vorläufigen <strong>Verfahren</strong>sanweisung zum <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> DEBBI.<br />
848 Vgl. Anlage zur vorläufigen <strong>Verfahren</strong>anweisung zum <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> DEBBI, S. 3.<br />
<strong>Die</strong>se Anlage zur vorläufigen <strong>Verfahren</strong>anweisung ist elektronisch einsehbar unter:<br />
www.zoll.de/e0_downloads/f0_dont_show/vorl_va_debbi_anl.pdf (zuletzt besucht<br />
am 15.07.2008).<br />
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