Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Bediensteten der Rechtsbehelfsstelle schriftlich übermittelt. Dazu werden
dem Bedienstenten Ausdrucke aus dem IT-Verfahren ATLAS erstellt833 .
Die Rechtsbehelfsstelle ist folglich nicht an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossen
und erhält über dieses nicht Daten aus der elektronischen Zollanmeldung.
Vielmehr erhält die Rechtsbehelfsstelle über den schriftlichen Weg
alle Inhaltsdaten aus der Zollanmeldung und die aus der Zollanmeldung
ausgewerteten Daten in Form des Einfuhrabgabenbescheides. Die Rechtsbehelfsstelle
scheidet insoweit als Empfängerin der Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS aus.
cc) Dezentrale Beteiligtenbewertung
Seit kurzer Zeit gehört auch die �Dezentrale Beteiligtenbewertung� im Bereich
der Einfuhr zu dem Arbeitsfeld des Sachgebiets B eines Hauptzollamtes834
. Die dezentrale Beteiligtenbewertung wurde am 01.11.2004 in der
Zollverwaltung bundesweit eingeführt835 . Sie dient der Bewertung von Wirtschaftsbeteiligten,
die am grenzüberschreitenden Warenverkehr teilnehmen
und zwecks Überführung der Ware in ein Zollverfahren dazu verpflichtet
sind, in der Bundesrepublik Deutschland eine Zollanmeldung abzugeben836 .
Hintergrund der dezentralen Beteiligtenbewertung ist die Einführung des
Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten837 . Dieser Status wurde durch die Sicherheitsänderungen
des �Zollkodex 2005�838 in Art. 5a ZK aufgenommen.
Danach soll jedem Wirtschaftsbeteiligter, der am grenzüberschreitenden
Warenverkehr teilnimmt, dieser Status verliehen werden. Dieser Status soll
dem Wirtschaftsbeteiligten vor allem Erleichterungen bei der Zollabwick-
833 Vgl. dazu Ziff. 3.2.1 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS, wo geregelt
ist, dass nach Abs. 1 grundsätzlich für den Teilnehmer keine Druckausgaben erzeugt
werden, nach Abs. 2 bei der Zollstelle in der Regel nur, wenn das Verfahren an das
Hauptzollamt abgegeben werden soll.
834 Vgl. dazu Ziff. 3.2 der vorläufigen Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren DEBBI.
Die vorläufige Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren DEBBI ist elektronisch einsehbar
unter www.zoll.de/e0_downloads/f0_dont_show/vorl_va_debbi.pdf (zuletzt
besucht am 15.07.2008).
835 Vgl. Harings/Stünkel, in: AW-Prax 2005, S. 369;
836 Vgl. Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination, S. 113 (114).
837 Vgl. zum Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten bereits oben Fn. 707. Vgl. ausführlich
zu dem Status Herrmann, in:Henke (Hrsg.), Partnerschaft oder Subordination?, S.
113 (117 ff.); Natzel, in: Der zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, passsim.
838 Vgl. zum Zollkodex 2005 bereits oben 4. Teil, A.
138