Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Angabe des Zollschuldners815 , stammt aus der elektronischen Zollanmeldung,
denn dort muss die Person des Zollanmelders angegeben werden816 .
Insoweit erhält die Zollzahlstelle auf dem elektronischen Wege zwar nur
einen sehr reduzierten Datensatz, der sich aus der Angabe des Zollschuldners
und des ausgewerteten Einfuhrabgabenbetrages zusammensetzt, aber
sie erhält elektronisch Daten über eine Schnittstelle des IT-Verfahrens
NIZZA mit dem IT-Verfahren ATLAS aus der elektronischen Zollanmeldung.
Die Zollzahlstelle ist damit als Empfängerin der Inhaltsdaten aus der
elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS anzusehen.
b) Sachgebiet B (Zölle)
Fraglich ist, ob auch das Sachgebiet B817 , zu dem der Arbeitsbereich �Zölle�
gehört818 , Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-
Verfahren ATLAS erhält. Dem Arbeitsbereich �Zölle� obliegt die Aufgabe,
gesetzlich vorgesehene Voraussetzungen für die Anwendung bestimmter
Zollverfahren zu schaffen. Dazu gehört die Bearbeitung von Bewilligungen
(dazu sogleich aa)), aber auch die Entscheidung über Rechtsbehelfe (dazu
unten bb)) und die Dezentrale Beteiligtenbewertung (dazu unten cc)).
aa) Bewilligungen
Eine gesetzlich vorgesehene Voraussetzung für die Anwendung bestimmter
Zollverfahren ist die Bewilligung. Bewilligungen existieren im Europäischen
Zollrecht in vielfältiger Weise. Einer Bewilligung bedarf es auch für
die Überführung in den freien Verkehr zur besonderen Verwendung819 .Diese
Bewilligung, die in das IT-Verfahren ATLAS elektronisch eingestellt wird,
wird von den abfertigenden Zollämtern überprüft820 .
Die Bewilligung wird nicht auf der Grundlage einer Zollanmeldung erteilt.
Vielmehr bedarf es eines eigenen Antragsverfahrens bei den Bewilligungsstellen
der Hauptzollämter, welche die Bewilligung auf der Grundlage des
vom Wirtschaftsbeteiligten schriftlich gestellten Antrags erteilen821 .
815 Vgl. zum Zollschuldner oben 3. Teil, D., II.
816 Vgl. zum Zollanmelder in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), cc).
817 Mit der Neustrukturierung der Zollverwaltung wurden die Sachgebiete B und C (vgl.
dazu unten 4. Teil, B., II., 2., c) zusammengelegt.
818 Vgl. Anlage 1, I, 2. Geschäftsordnung für Hauptzollämter (HGO) v. 01.04.2004.
819 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., a).
820 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).
821 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., a).
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