Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
zum Beispiel ein Zahlungsaufschub807 , sind die entstandenen Einfuhrabgaben
spätestens 10 Tage ab dem Zeitpunkt der Mitteilung des geschuldeten
Abgabenbetrages fällig (Art. 222 Abs. 1 Buchst. a) ZK). Der Zollschuldner
hat also in der Regel am 11. Tag, nachdem er den elektronischen Abgabenbescheid
über das IT-Verfahren ATLAS vom Zollamt erhalten hat808 ,die
Einfuhrzollschuld zu bezahlen. Die Zahlung der Zollschuld kann in bar oder
mit anderen nach nationalem Recht zugelassenen Zahlungsmitteln erfolgen
(Art. 223 ZK) 809 . In Deutschland erfasst dies die Hingabe eines Schecks, die
Überweisung und die Nutzung des Lastschriftverfahrens (§ 224 AO).
Um den Zahlungseingang fälliger Einfuhrabgaben überwachen zu können,
erhalten die Zollzahlstellen die �sollstellungsrelevante Daten�. Zudiesen
sollstellungsrelevanten Daten gehören alle Informationen, die eine Überwachung
der Zahlung ermöglichen. Dazu gehören die Angabe des Zollschuldners810
und die Höhe der Einfuhrzollschuld811 .
Allerdings erhält die Zollzahlstelle des Hauptzollamtes diese Informationen
nicht direkt über einen Anschluss an das IT-Verfahren ATLAS aus der elektronischen
Zollanmeldung, vielmehr erhält die Zollzahlstelle die Daten über
das IT-Verfahren NIZZA812 . Das IT-Verfahren NIZZA ist ein eigenständiges
IT-Verfahren, welches über eine Schnittstelle mit dem IT-Verfahren ATLAS
verbunden ist813 . In das IT-Verfahren NIZZA gelangen die sollstellungsrelevanten
Daten, indem direkt mit der Erstellung des Einfuhrabgabenbescheides
durch das abfertigende Zollamt im IT-Verfahren ATLAS die Daten an
das IT-Verfahren NIZZA übermittelt werden814 .
Insoweit handelt es sich bei den Daten, welche die Zollzahlstelle zur Überwachung
der Bezahlung des Einfuhrabgabenbescheides erhält, nicht um
Daten, die originär aus der elektronischen Zollanmeldung stammen, sondern
vielmehr um Daten, die aus einer �Auswertung� der elektronischen Zollanmeldung
stammen und als �Auswertungsdaten� bezeichnet werden können.
Dies gilt vor allem für die Höhe des Einfuhrabgabenbetrages. Lediglich die
807 Vgl. zum Zahlungsaufschub oben 4. Teil, A., I., 1., c), ff).
808 Vgl. zum elektronischen Abgabenbescheid oben 3. Teil, D., II.
809 Vgl. Alexander, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 221 Rn. 1.
810 Vgl. zum Zollschuldner oben 3. Teil, D., II.
811 Vgl. zur elektronischen Abgabenbescheid Zollschuld oben 3. Teil, D., II.
812 Neues IT-gestütztes Zollzahlstellenverfahren.
813 Vgl. Ziff. 4.6.5.1 Abs. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
814 Vgl. Ziff. 4.6.5.1 Abs. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
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