Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Dies betrifft in erster Linie die Angabe des geschuldeten Einfuhrabgabenbetrages
und des Zollschuldners 801 .
d) Zwischenergebnis
Die abfertigenden Zollämter erhalten direkt über das IT-Verfahren ATLAS
alle Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung zwecks Erfüllung
ihrer Aufgaben. Zu diesen gehört die Annahme und Prüfung der Zollanmeldung
und die Erstellung eines Einfuhrabgabenbescheides.
2. Hauptzollämter
Vom Prinzip her sind auch die Hauptzollämter an das IT-Verfahren ATLAS
angeschlossen802 . Allerdings teilen sich die Hauptzollämter in verschiedene
Sachgebiete mit unterschiedlichen Aufgaben auf803 , die nicht alle über das
IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) elektronisch Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung empfangen. Im Folgenden soll untersucht werden,
welche Sachgebiete elektronisch Daten aus der elektronischen Zollanmeldung
über das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) erhalten und damit datenschutzrechtlich
relevante Tätigkeiten vornehmen.
a) Sachgebiet A (Zollzahlstelle)
Zu den Sachgebieten eines jeden Hauptzollamtes gehört das Sachgebiet A.
Dem Sachgebiet A ist die Zollzahlstelle angegliedert 804 . Die Zollzahlstelle
überwacht den rechtzeitigen Zahlungseingang fälliger Einfuhrabgaben. Zu
diesen Einfuhrabgaben gehören alle Abgaben, die bei der Einfuhr einer Ware
in die Gemeinschaft entstehen. Dies sind Zölle und Abgaben gleicher Wirkung,
Agrarabgaben und die Einfuhrumsatzsteuer805 .
Diese Einfuhrabgaben entstehen auch bei der Überführung einer Ware in
den freien Verkehr806 . Ist keine Zahlungserleichterung gewährt worden, wie
801 Vgl. zum Zollschuldner, 3. Teil, D., II.
802 Vgl. dazu Seddig, in: AW- Prax 2001, S. 333 (334).
803 Vgl. Anlage 1, I., 1. Geschäftsordnung für Hauptzollämter (HGO) v. 01.04.2004.
804 Vgl. Anlage 1, I., 1. Geschäftsordnung für Hauptzollämter (HGO) v. 01.04.2004.
Außerdem ist an das Sachgebiet A der Arbeitsbereich �Organisation, Personal und
Haushalt� angegliedert. Von diesem Arbeitsbereich werden alle organisatorischen
und personellen Angelegenheiten des Hauptzollamtes wahrgenommen. Zur Bewältigung
dieser internen Aufgaben greift das Sachgebiet auf keine Daten der Zollabwicklung
zurück. Das Sachgebiet A scheidet damit gänzlich als Empfänger von Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS aus.
805 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., II.
806 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., II.
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