Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Allerdings wird die Ware dem Zollanmelder nur überlassen, wenn ein
Nichterhebungsverfahren (Art. 84 ZK) vorgesehen ist. Ein Nichterhebungsverfahren
zeichnet sich darin aus, dass keine Einfuhrabgaben erhoben werden
793 . Entsteht hingegen mit der Annahme der Zollanmeldung eine Zollschuld,
darf die Überlassung der Ware erst nach Zahlung der Schuld oder
Hinterlegung einer Sicherheit erfolgen. Dies gilt auch für die Überführung
in den zollrechtlich freien Verkehr, denn bei der Überführung in den freien
Verkehr entstehen gem. Art. 201 Abs. 1 Buchst. a) ZK Einfuhrabgaben 794 .
Insoweit muss der Zollschuldner die Einfuhrabgaben zahlen oder eine Sicherheit
leisten, damit ihm die Ware überlassen wird. Diese Überlassung hat
zur Folge, dass der Wirtschaftsbeteiligte frei über die Ware verfügen darf 795 .
c) Erstellung Einfuhrabgabenbescheid
Die Zollämter sind nicht nur für die Annahme und Prüfung der Zollanmeldung
zuständig, sondern auch für die buchmäßige Erfassung und Berechnung
der Einfuhrabgaben, die dem Zollschuldner elektronisch mittels eines
Einfuhrabgabenbescheides unter der EDIFACT-Nachricht CUSTAX796 mitgeteilt
werden797 .
Zur Erstellung des Einfuhrabgabenbescheides erhalten die Bediensteten der
Zollämter Kenntnis von allen Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung.
Denn auf der Grundlage, der in der Zollanmeldung enthaltenen
Informationen wird der Einfuhrabgabenbescheid erstellt798 . Der Einfuhrabgabenbescheid
selbst greift viele der in der Zollanmeldung angegebenen
Daten auf. Dies betrifft vor allem warenbezogenen Angaben, wie z.B. die
Warennummer799 .
Aber auch Daten von an der Einfuhr beteiligten Personen sind enthalten.
Dazu gehört vornehmlich die Angabe des Zollanmelders und seines Vertreters800
. Ferner enthält der Einfuhrabgabenbescheid Daten, die aus der Berechnung
des Einfuhrabgabenbetrages anhand der Inhaltsdaten resultieren.
793 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, D., 4., a).
794 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, D., II.
795 Gem. Art. 82 Abs. 1 ZK greift der Grundsatz freier Verfügbarkeit nicht mehr ein,
wenn die Ware wegen ihrer besonderen Verwendung abgabenbegünstigt oder abgabenbefreit
in das Zollgebiet der Gemeinschaft überführt worden ist (vgl. dazu ausführlich
Alexander, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 82 Rn. 7 ff.).
796 Customs Tax Assessment Message.
797 Vgl. zum Einfuhrabgabenbescheid bereits oben 3. Teil, D., II.
798 Vgl. zum Einfuhrabgabenbescheid bereits oben 3. Teil, D., II.
799 Vgl. zur Warennummer in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), dd).
800 Vgl. zum Zollanmelder in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), cc).
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