Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Grundgedanke der elektronischen Risikoanalyse ist es, ein gleichwertig
hohes Kontrollniveau auf dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft zu
erreichen. Nur mittels einer europaweit einheitlichen Risikoanalyse kann das
Europäische Zollrecht wirksam angewendet und Wettbewerbsverzerrungen
vermieden werden784 .
Ziel der Risikoanalyse ist es, Zollkontrollen auf Bereiche mit hohem Risiko
zu konzentrieren, so dass der rechtmäßige grenzüberschreitende Warenverkehr
von Zollkontrollen entlastet werden kann. Diese risikoorientierten
Kontrollen sollen die Effizienz und Effektivität der Zollverwaltung steigern785
.
Im IT-Verfahren ATLAS ist eine automatische Risikoanalyse derart integriert,
dass durch die Zentralstelle Risikoanalyse (ZORA) Risikoprofile erstellt
und diese in das in das IT-Verfahren ATLAS eingestellt werden786 .Anhand
dieser Risikoprofile erfolgt eine Überprüfung der elektronischen
Zollanmeldung dahingehend automatisch, dass die Daten mit den Risikoprofilen
abgeglichen werden und bei Übereinstimmung eine �Treffermeldung�
erfolgt, so dass eine Beschau der angemeldeten Ware angeordnet wird787 .
Hat eine Zollbeschau der Ware stattgefunden, wird das Ergebnis, welches
als Zollbefund bezeichnet wird, vermerkt (Art. 247 Abs. 1 ZK-DVO) und
der weiteren Zollbehandlung zugrunde gelegt (Art. 71 Abs. 1 ZK). Dieser
Zollbefund wird im IT-Verfahren ATLAS elektronisch dokumentiert und
dem Teilnehmer mittels der EDIFACT-Nachricht CUSTAX788 mitgeteilt789 .
Sofern die Beschau ohne Beanstandung durchgeführt oder die Zollanmeldung
direkt ohne Überprüfung angenommen wurde790 , wird dem Zollanmelder
die Ware überlassen. Unter einer Überlassung ist jede zollamtliche
Maßnahme zu verstehen, die es dem Zollanmelder endgültig erlaubt, die
Ware im dem von ihm gewählten Zollverfahren zu verwenden (Art. 4 Nr. 20
ZK). Im IT-Verfahren ATLAS erfolgt diese Überlassung auf der Grundlage
von Art. 222 Abs. 4 ZK-DVO unter Verwendung der EDIFACT-Nachricht
CURREL791 , die dem Wirtschaftsbeteiligten elektronisch mitgeteilt wird792 .
784 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - ATLAS - Risikoanalyse, S. 19 (20).
785 Vgl. Kunas, in:Henke (Hrsg.), Kontrollen - ATLAS - Risikoanalyse, S. 19 (20).
786 Vgl. dazu unten 4. Teil, B., II., 3.
787 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 69 Rn. 10.
788 Customs Tax Assessment Message.
789 Vgl. dazu Ziff. 4.3.5.1.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
790 Vgl. zur Annahme der Zollanmeldung oben 4. Teil, B., I., 1., a).
791 Customs Response for Release.
792 Vgl. dazu Ziff. 4.3.5.1.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
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