Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Allerdings ergibt sich im Umkehrschluss aus Art. 73 Abs. 1 ZK, dass der
Zollbehörde keine Prüfungspflicht zukommt. Vielmehr steht die Überprüfung
im Ermessen der Behörde. Die Angaben in der Zollanmeldung können
schlichtweg der weiteren Zollbehandlung der Ware zugrunde gelegt werden
(Art. 71 Abs. 2 ZK). In diesen Fällen kommt der nachträglichen Überprüfung
der Zollanmeldung nach Art. 78 ZK eine wichtige Rolle zu 779 .
bb) Zollbeschau
Anhand der Prüfung der Zollanmeldung entscheidet die Zollbehörde, ob es
einer Zollbeschau der angemeldeten Ware bedarf (Art. 68 Buchstabe b) ZK).
Auch eine Beschau der Ware ist nicht zwingend erforderlich. Die Anordnung
und Durchführung der Zollbeschau steht im Ermessen der Zollbehörde.
Dieses Ermessen gilt hinsichtlich des �Ob� und �Wie�. Daher ist es
möglich, dass auf eine Zollbeschau verzichtet wird. Möglich ist aber auch,
dass eine Beschau der ganzen Ware in Form einer �vollen Beschau� stattfindet.
Ferner kann sich die Beschau in Form einer �stichprobenweisen Beschau�
auch nur auf einen Teil der eingeführten Waren beziehen780 .
Hat sich die Zollstelle für eine Zollbeschau der angemeldeten Ware entschieden,
teilt sie dies dem Teilnehmer elektronisch über das IT-Verfahren
ATLAS mittels der EDIFACT-Nachricht CURREL781 mit782 .
Die Zollbeschau wird im Zollkodex nicht näher definiert. Ihr Begriffsinhalt
ergibt sich mittelbar aus Art. 68 Buchst. b, Art. 69 - 71 ZK und Art. 239 ff.
ZK-DVO. Danach dient die Zollbeschau der Ermittlung von Menge und der
Beschaffenheit der angemeldeten Ware. Auch Proben und Muster können
entnommen werden, wenn die Beschaffenheit einer Ware nicht vor Ort geklärt
werden kann (Art. 69 Abs. 1 Buchst. b ZK).
In diesem Zusammenhang regelt Art. 13 Abs. 2 ZK, der ebenfalls durch den
�Zollkodex 2005�783 aufgenommen wurde, dass jede Zollkontrolle in Form
der Beschau mit Ausnahme von Stichprobenkontrollen auf eine Risikoanalyse
zu stützen ist. Diese Risikoanalyse soll unter Verwendung automatisierter
Datenverarbeitungsmethoden elektronisch durchgeführt werden.
779 Die nachträgliche Überprüfung der Zollanmeldung erfolgt durch den Prüfungsdienst
der Hauptzollämter (vgl. dazu unten 4. Teil, B., II., 2., d).
780 Vgl. dazu Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 68 Rn. 9.
781 Customs Response for Release.
782 Vgl. dazu Ziff. 4.3.5.1.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
783 Vgl. dazu oben 4. Teil, A.
130