Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
trifft alle in der elektronischen Zollanmeldung anzugebenden Informationen,
die sich auf die Ware, auf die an der Einfuhr beteiligten Personen und auf
die spezifische Einfuhr und Beförderung beziehen773 . An dieser Stelle der
elektronischen Zollabwicklung findet also eine umfassende Nutzung der
Zollanmeldedaten statt. Zu diesem Zweck werden den Zollämtern alle Daten
aus der Zollanmeldung über das Rechenzentrum des ZIVIT zugesandt.
Zur umfassenden Prüfung der Zollanmeldung kann der Zollbedienstete vom
Zollanmelder verlangen, als Nachweis der Richtigkeit der Angaben weitere
Unterlagen vorzulegen. Dazu gehört zum Beispiel der Kaufvertrag, der den
angegebenen Kaufpreis und die angegebene Geschäftsbedingungen sowie
den angegebenen Geschäftspartner belegen kann774 .
Außerdem können die der Zollanmeldung beizufügenden Unterlagen überprüft
werden. Wie bereits oben dargestellt, sind auch bei der Überführung
der Ware in den freien Verkehr Unterlagen beizufügen, aus denen sich weitere
Informationen über den Einfuhrvorgang ablesen lassen775 .
Zwar sind die Möglichkeiten zur Überprüfung dieser Unterlagen durch die
teilweise fehlende Vorlagepflicht im IT-Verfahren ATLAS erheblich eingeschränkt
worden, allerdings ermöglicht die elektronische Einstellung von
Dokumenten, wie z.B. den Bewilligungen, die elektronische und damit einfache
Möglichkeit der Überprüfung776 . Diese Überprüfung geschieht, in dem
der abfertigende Bedienstete die elektronische Zollanmeldung aufruft und
das IT-Verfahren ATLAS automatisiert die Zollanmeldung mit der in elektronischer
Form vorliegender Bewilligung abgleicht.
Diese elektronische Überprüfung führt dazu, dass ein schneller und effizienter
Abgleich von Daten stattfinden kann. Dies kommt auch dem Wirtschaftsbeteiligten
zugute, denn dieser muss sich nicht um die aufwendige
schriftliche Vorlage kümmern und die automatische Vorlage des Dokuments
führt nicht zu Schwierigkeiten, die vielleicht aufgrund eines Vorlageverzichts
entstehen. Dies gilt vor allem für Präferenzbescheinigungen, auf deren
Vorlage zwar grundsätzlich verzichtet wird777 , deren nachträgliche Überprüfung
aber bei Fehlern des Präferenznachweises zu einer Nacherhebung
von Einfuhrabgaben führen kann778 .
773 Vgl. zu den Inhaltsdaten aus der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I.
774 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 68 Rn. 2.
775 Vgl. zu den Inhaltsdaten aus beizufügenden Unterlagen oben 4. Teil, A., I., 2.
776 Vgl. zu den Bewilligungen im IT-Verfahren ATLAS oben 4. Teil, A., I., 2., c).
777 Vgl. dazu oben 4. Teil, A., I., 2., b).
778 Vgl. zur Nacherhebung von Einfuhrabgaben unten 4. Teil, B., II., 2., c).
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