Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
gelangt das abfertigende Zollamt an Daten, die in der Zollanmeldung und in
der Bewilligung als erforderliche Unterlage enthalten sind766 .
Eine Zollanmeldung darf auch nicht angenommen werden, wenn Verbote
oder Beschränkungen bestehen (§ 7 Abs. 1 Nr. 3 ZollVG). Dies ist zum Beispiel
der Fall, wenn die einzuführende Ware unter Artenschutz steht, aber
die zwingend vorzulegende Einfuhrgenehmigung in Form des CITES-
Zertifikats nicht vorliegt767 .
Hat die Zollbehörde über die Nichtannahmegründe negativ entschieden, ist
die Annahme der Zollanmeldung gem. Art. 203 ZK-DVO in der Zollanmeldung
zu vermerken. Dieser Zeitpunkt sichert die Publizität für das weitere
Verfahren. Denn der Zeitpunkt der Annahme ist vor allem für die Zollschuldentstehung
von Bedeutung768 . Dem Teilnehmer wird die Entscheidung
der Zollstelle über die Annahme der Zollanmeldung mit der EDIFACT-
Nachricht CURREL769 übermittelt770 .
b) Prüfung der Zollanmeldung
Nach der Annahme der elektronischen Zollanmeldung entscheidet der Abfertigungsleiter,
ob die Zollanmeldung einer weitergehenden Zollprüfung
unterzogen werden soll. Die Prüfung einer Zollanmeldung durch die Zollbehörde
ist in Art. 68 ZK vorgesehen. Danach können die Zollbehörden
zwecks inhaltlicher Prüfung der von ihnen angenommenen Zollanmeldungen
die Unterlagen prüfen oder eine Zollschau vornehmen. Dies gilt über
Art. 77 Abs. 1 ZK auch für die Zollanmeldung mit Mitteln der Datenverarbeitung771
.
aa) Prüfung der Unterlagen
Im Rahmen der Prüfung von Unterlagen können die Zollbehörden die Anmeldung
und die ihr beigefügten Unterlagen prüfen. Diese Vorschrift vermittelt
den Zollämtern ein umfassendes Recht zur Überprüfung der inhaltlichen
Richtigkeit der Angaben in der (elektronischen) Zollanmeldung772 .
Der abfertigende Beamte kann also die Inhaltsdaten, die in der elektronischen
Zollanmeldung enthalten sind, auf ihre Richtigkeit prüfen. Dies be-
766 Vgl. zu den Daten der Zollanmeldung oben 4. Teil, A.
767 Vgl. zum CITES-Zertifikat als Einfuhrgenehmigung oben 4. Teil, A., I., 2., a).
768 Vgl. zur Einfuhrzollschuldentstehung oben 3. Teil, D., II.
769 Customs Response for Release.
770 Vgl. dazu Ziff. 4.3.5.1.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
771 Vgl. zu Art. 77 Abs. 1 ZK bereits oben 3. Teil, D., I., 4., a).
772 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 68 Rn. 2.
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