Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
Örtlich und sachlich zuständig für die Annahme der Zollanmeldung ist die
Zollstelle, der die Waren zu gestellen sind. Dies entspricht der in Art. 201
Abs. 1 ZK-DVO getroffenen Regelung, wonach die Zollanmeldung bei der
Zollstelle abzugeben ist, die für die Aufsicht an dem Ort zuständig ist, an
dem die Waren nach dem Zollrecht gestellt wurden oder zu gestellen sind740 .
In Deutschland sind die Zollämter als Dienststellen der Hauptzollämter für
die Einfuhrabfertigung zuständig. Damit sind die Zollämter die für die Gestellung
und damit Annahme der Zollanmeldung zuständige Zollstelle741 .
Die elektronische Zollanmeldung zur Überführung einer Ware in den freien
Verkehr wird mittels der EDIFACT-Nachricht CUSDEC742 über das Rechenzentrum
des ZIVIT an das zuständige Zollamt übermittelt743 . Die elektronische
Zollanmeldung gelangt an das für die Annahme der Zollanmeldung
zuständige Zollamt, in dem der Zollanmelder eine entsprechende Adressierung
in der elektronischen Zollanmeldung vornimmt. Dies kann entweder
eine X.400-Adresse sein, wenn er die elektronische Übermittlung der Zollanmeldung
mittels X.400744 vornimmt745 oder eine FTAM-Adresse, wenn er
die Übermittlung mittels FTAM746 vornimmt747 .
Im IT-Verfahren ATLAS kann eine elektronische Zollanmeldung auch schon
vor der Gestellung der Ware als �Zollanmeldung vor der Gestellung� (ZvG)
transportieren darf (vgl. dazu Kampf, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 38 Rn. 3;
ders., in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 97 Rn. 68 ff.).
739 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 63 Rn. 4.
740 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 63 Rn. 4.
741 Welches Zollamt zuständig ist, hängt davon ab, ob der Zollanmelder die Ware bei
einer Grenzzollstelle oder einer Binnenzollstelle in den freien Verkehr überführen
möchte. Welche Grenzzollstellen und Binnenzollstellen möglich sind, ist im Dienststellenverzeichnis
(DVZ) der Zollverwaltung näher geregelt. Das Dienststellenverzeichnis
unterscheidet verschiedene Zollbezirke, denen Hauptzollämter mit ihren
Zollämtern zugeordnet sind. Das Dienststellenverzeichnis der Zollverwaltung ist
elektronisch einseh- und abrufbar unter http://www.zoll.de/dienststverz/index.html
(zuletzt besucht am 15.07.2008). Sofern sich der Zollanmelder für eine Überführung
in den freien Verkehr an der Binnenzollstelle entschieden hat, muss er an der Grenzzollstelle
zunächst ein innergemeinschaftliches Versandverfahren eröffnen, welches
ihm den überwachten Transport zur Binnenzollstelle ermöglicht. Dieses Versandverfahren
kann elektronisch unter der Bezeichnung NCTS abgewickelt werden (vgl.
ausführlich zu NCTS Kampf, in: Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 97 Rn. 40).
742 Customs Declaration.
743 Vgl. Ziff. 4.3.5.1.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
744 Vgl. zu X.400 oben 3. Teil, D., I., 2., c), aa).
745 Vgl. dazu Ziff. 3.1.7.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
746 Vgl. zu FTAM oben 3. Teil, D., I., 2., c), bb).
747 Vgl. dazu Ziff. 3.1.8.1 Merkblatt für Teilnehmer zum IT-Verfahren ATLAS.
125