Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Handels und der Industrie. Sie wurden zur Entlastung der Grenzzollämter
eingerichtet und übernehmen als Bestimmungsstelle für die eingeführte
Ware einen Großteil der Abfertigungsaufgaben735 .
Jedes Grenz- und Binnenzollamt teilt sich in die Arbeitsbereiche Ein- und
Ausfuhrabfertigung auf. Im Rahmen der Einfuhrabfertigung nimmt das Zollamt
die Aufgaben wahr, die im Zusammenhang mit der Warenerfassung
stehen. Dabei ist es vor allem mit der Annahme der Zollanmeldung (dazu
sogleich a)) und Prüfung der Zollanmeldung (dazu unten b)), aber auch mit
der Berechnung von Einfuhrabgaben (dazu unten c)) betraut. Diese Zollabwicklungsschritte
werden im IT-Verfahren ATLAS elektronisch abgewickelt
und begrifflich als �Zollbehandlung� bezeichnet736 .
a) Annahme der Zollanmeldung
Art. 63 ZK sieht vor, dass Anmeldungen, die den Voraussetzungen des Art.
62 ZK entsprechen, von den Zollbehörden unverzüglich angenommen werden,
sofern die betreffende Ware gestellt worden ist. Über Art. 77 Abs. 1 ZK
gilt dies auch für die Annahme von Zollanmeldungen, die mit Mitteln der
Datenverarbeitung abgegeben wurden, also auch für die elektronische Zollanmeldung
in Form der Teilnehmereingabe im IT-Verfahren ATLAS737 .
Nach der Vorschrift des Art. 63 ZK sind die Zollbehörden zur Annahme der
Zollanmeldung also nur verpflichtet, wenn die betreffenden Waren gestellt
worden sind. Folglich soll eine Zollanmeldung grundsätzlich erst nach der
Gestellung738 der Ware abgegeben werden739 .
735 In Zahlen bedeutet dies für die deutsche Zollverwaltung (Stand 31.12.2006):
96 Grenz- und 188 Binnenzollämter mit einem Personal von ca. 7.400 Beschäftigten.
736 Vgl. Ziff. 4.6 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
737 Vgl. zur Teilnehmereingabe als Zollanmeldung mit Mitteln der Datenverarbeitung 3.
Teil,D.,I.,1.,b).
738 Eine Gestellung der Ware liegt gem. Art. 4 Nr. 19 ZK vor, wenn eine Mitteilung an
die Zollbehörde ergangen ist, dass sich die Ware bei der Zollstelle oder an einem anderen
von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort befindet. Die zuständige
Zollstelle erlangt in diesem Zeitpunkt zum ersten Mal Kenntnis von dem
Vorhandensein der Ware im Zollgebiet der Gemeinschaft (vgl. Henke, in: Witte
(Hrsg.), Zollkodex, Art. 63 Rn. 4). Die Gestellungspflicht gilt gem. Art. 40 ZK für alle
Waren, die den Verpflichtungen des Art. 38 Abs. 1 Buchst. a) ZK unterliegen. Dies
sind alle Waren, die zum Zwecke ihrer Erfassung zu bestimmten Orten gebracht werden
müssen. Dies sind grundsätzlich die abfertigenden Zollstellen (vgl. Kampf, in:
Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 38 Rn. 2). Im Einzelfall kann auch ein anderer Ort als
die Zollstelle bestimmt werden. Dies gilt vor allem für den �zugelassenen Empfänger�,
der im Rahmen eines Versandverfahrens seine Ware direkt in sein Unternehmen
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