Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
B. Empfänger der Inhaltsdaten<br />
dung sollen also nur ein einziges Mal elektronisch erfasst und für die alle<br />
Zwecke öffentlicher Stellen aufbereitet und ausgewertet werden732 .<br />
Im Folgenden soll untersucht werden, welche öffentlichen Stellen der Zollverwaltung<br />
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das<br />
ZIV<strong>IT</strong> elektronisch erhalten, um anhand der elektronisch übermittelten Daten<br />
ihre Aufgabe erfüllen zu können. <strong>Die</strong>se öffentlichen Stellen sind es nämlich,<br />
die an der elektronischen Zollabwicklung angebunden und damit originärer<br />
Teil <strong>des</strong> <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong>s <strong>ATLAS</strong> sind, die elektronische Behördendienste<br />
im Sinne <strong>des</strong> E-Government ermöglichen.<br />
1. Zollämter<br />
Nach der Abgabe der elektronischen Zollanmeldung durch den Wirtschaftsbeteiligten<br />
erhalten zunächst die Zollämter die elektronische Zollanmeldung<br />
und deren Inhaltsdaten über das Auswertungsarchiv <strong>des</strong> beim ZIV<strong>IT</strong> eingerichteten<br />
Rechenzentrums733 .<br />
Grund dafür ist, dass die Zollämter für die Zollabfertigung zuständig sind.<br />
<strong>Die</strong>s ergibt sich daraus, dass es sich bei den Zollämtern um <strong>Die</strong>nststellen der<br />
Hauptzollämter handelt, die gem. § 12 Abs. 2 i.V.m. § 1 Nr. 4 FVG mit ihren<br />
<strong>Die</strong>nststellen als örtliche Behörde der deutschen Zollverwaltung in ihren<br />
Bezirken für die zollamtliche Überwachung <strong>des</strong> Warenverkehrs über die<br />
Grenze zuständig sind. <strong>Die</strong> Zollämter haben als <strong>Die</strong>nststellen der Hauptzollämter<br />
grundsätzlich die gleichen Befugnisse wie das Hauptzollamt selbst.<br />
Sie dürfen also alle Waren abfertigen, die ein- oder ausgeführt werden734 .<br />
<strong>Die</strong> einzelnen Abfertigungszollstellen gliedern sich in Grenz- und Binnenzollämter<br />
auf. Grenzzollämter fungieren als Ein- und Ausgangskanal für den<br />
Warenverkehr in das bzw. aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft. Bei der<br />
<strong>Einfuhr</strong> werden hier insbesondere warenbezogene Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen<br />
im Rahmen der mit dem Grenzübertritt beginnenden zollamtlichen<br />
Überwachung durchgeführt. Binnenzollämter sind über die gesamte<br />
Bun<strong>des</strong>republik verteilt, insbesondere an den örtlichen Schwerpunkten <strong>des</strong><br />
732 Vgl. dazu bereits oben 1. Teil, B.<br />
733 Vgl. dazu Seddig, in: AW- Prax 2001, S. 333 (334).<br />
734 Vgl. dazu Abs. 4 der Erläuterungen zum <strong>Die</strong>nststellenverzeichnis (DVZ) der deutschen<br />
Zollverwaltung. <strong>Die</strong>se Erläuterungen sind elektronisch einsehbar unter<br />
http://www.zoll.de/dienststverz/dvz_hilfe_erl/index.html (zuletzt besucht am<br />
15.07.2008). Allerdings sehen diese Erläuterungen vor, dass auch eine Einschränkung<br />
der Abfertigung durch Zollämter gegeben sein kann. <strong>Die</strong>s betrifft vor allem bestimmte<br />
Verkehrswege und bestimmte Warentypen (vgl. dazu Abs. 4 i.V.m. Abs. 6 bis<br />
8 der Erläuterungen zum DVZ).<br />
123
Change language