Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
chung der Einfuhr von Waren Dienstleistungen auf dem Informations- und
Kommunikationssektor für die deutsche Zollverwaltung erbringt727 .
Im Bereich des IT-Verfahrens ATLAS sind beim Rechenzentrum des ZIVIT
die Zugangsknoten für den Zugang zum Kommunikationsnetz der deutschen
Zollverwaltung eingerichtet. Über diese Zugangsknoten erhält das Rechenzentrum
des ZIVIT die elektronische Zollanmeldung und damit die in der
Zollanmeldung in datenschutzrechtlicher Hinsicht schützenswerten Inhaltsdaten.
Diese Inhaltsdaten werden vom Rechenzentrum des ZIVIT in einem
Auswertungs- und einem Langzeitarchiv gespeichert728 .
Das Langzeitarchiv ist in technischer Hinsicht ein Server. Ein solcher Server
wird als Hauptspeicher einer EDV-Anlage genutzt729 . Auf diesem Speicher
der EDV-Anlage des ZIVIT werden die Inhaltsdaten der elektronischen
Zollanmeldung für die Dauer von 10 Jahren gesammelt730 .
Auch das Auswertungsarchiv ist in technischer Hinsicht ein Server auf dem
die Inhaltsdaten gespeichert werden. Allerdings werden die Daten in dem
Auswertungsarchiv ferner für verschiedene Zwecke ausgewertet und den an
das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen Stellen über das Kommunikationsnetz
der deutschen Zollverwaltung oder Schnittstellen weitergegeben731 .
Zu den öffentlichen Stellen, welche vom ZIVIT ausgewertete Daten erhalten,
gehören sowohl Stellen innerhalb der deutschen Zollverwaltung (dazu
sogleich II.), als auch außerhalb der deutschen Zollverwaltung, die im IT-
Verfahren ATLAS als �Externe� bezeichnet werden (dazu unten III.).
II. Öffentliche Stellen innerhalb der Zollverwaltung
Mit der elektronischen Zollabwicklung im IT-Verfahren ATLAS soll bezweckt
werden, dass Daten vom Wirtschaftsbeteiligten elektronisch an die
Zollverwaltung abgegeben werden, dort zentral gespeichert und ausgewertet
und verschiedenen öffentlichen Stellen zwecks Erfüllung ihrer Aufgaben
elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Die Daten aus der Zollanmel-
726 Neben dem Zollwesen wickelt das ZIVIT auch andere Informatikverfahren der Bundesfinanzverwaltung
ab. Dazu gehören z.B. das HKR-Verfahren (Verfahren für das
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes).
727 Erlass des BMF v. 14.12.2005, ZC3 - O 1000 - 458/05, S. 3.
728 Vgl. dazu Seddig, in: AW-Prax 2001, S. 333 ff.
729 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 2., a).
730 Vgl. dazu Ziff. 6.1 Abs. 1 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
731 Vgl. dazu Seddig, in: AW-Prax 2001, S. 333 (334).
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