Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
ischen Gemeinschaft eine Zollanmeldung statt einer Summarischen Anmeldung
abgeben. Voraussetzung für einen Verzicht auf die Summarische
meldung ist, dass die in Art. 36a Abs. 3 und 4 ZK vorgesehenen Fristen zur
Abgabe der Summarischen Anmeldung eingehalten werden705 .
Außerdem muss die Zollanmeldung zusätzlich die für die Summarische
Anmeldung erforderlichen Einzelheiten enthalten (Art. 36c Abs. 1 Unterabs.
1 ZK). Art. 212 Abs. 1 Unterabs. 2 ZK-DVO bestimmt, dass zusätzlich zu
den für das betreffende Verfahren erforderlichen Angaben die in Anhang
30A ZK-DVO aufgeführten Angaben für die Summarische Anmeldung
enthalten sein müssen706 .
Die in Anhang 30A ZK-DVO enthaltenen Datenelemente richten sich danach,
welcher Art der Beförderung der Ware stattfindet. Es wird in einzelnen
Tabellen zwischen der Beförderung der Ware auf dem Luftweg, dem Seeweg,
auf Binnenwasserstraßen und anderen Fällen (Tabelle 1), Post- und
Expressgutsendungen (Tabelle 2), dem Straßengüterverkehr (Tabelle 3) und
Schienengüterverkehr (Tabelle 4) unterschieden707 .
Zu diesen Daten, die zusätzlich zu den für eine elektronische Zollanmeldung
erforderlichen Daten708 grundsätzlich709 anzugeben sind, gehören bei jeder
Art der Beförderung beförderungsspezifische Daten, die sich auf die konkrete
Einfuhr beziehen. Alle diese Daten sind auf eine lückenlose Kontrolle der
705 Welche Frist einzuhalten ist, richtet sich nach dem Beförderungsweg bzw. -mittel
(Seefracht, Luftfracht usw.). Art. 184 ZK-DVO listet alle denkbaren Varianten und
deren Fristen auf. Eine Modifizierung der Fristen ist in Art. 183b ZK-DVO geregelt,
wonach sowohl eine Verkürzung, als auch eine Verlängerung möglich ist.
706 Einige Angaben, die in Anhang 30A aufgeführt sind, beziehen sich auf das Merkblatt
zum Einheitspapier (vgl. Anm. 2 der einführenden Bestimmungen zu Anh. 30 A).
707 In Tabelle 5 sind die Datenelemente aufgeführt, die ein Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
(ZWB) in der Zollanmeldung abgeben muss. Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte
(Authorised Economic Operator = AEO) wurde mit den Sicherheitsänderungen
des �Zollkodex 2005� in Art. 5a ZK eingeführt. Vorteile des Status sollen
Vereinfachungen bei Zollkontrollen sein. Insoweit muss der ZWB nur einen reduzierten
Datensatz abgeben. Allerdings führt der reduzierte Datensatz nicht dazu, dass
nicht auch schützenswerte Daten in der Zollanmeldung abgegeben werden. Außerdem
muss jeder Wirtschaftsbeteiligte, der ZWB werden möchten, einen umfangreichen
Antrag in Form eines Fragenkataloges abgeben, der über die jeweilige Zollanmeldung
und den darin enthaltenen Vorgang hinaus als �Ausgleich� zu dem
reduzierten Datensatz detaillierte Informationen verlangt (vgl. zu dem reduzierten
Datensatz des AEO Natzel, Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, S. 329 ff.).
708 Vgl. zu den Daten der Zollanmeldung nach der SumA oben 4. Teil, A., I.,
709 Eine Ausnahme besteht für den Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten, der nur einen
reduzierten Datensatz abgeben muss. Vgl. dazu Fn. 707.
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