Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
dung erfasst698 . Sofern eine Bewilligung vorliegt, kann diese von allen an
das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen Zollstellen eingesehen werden699 .
Sofern es dieser Bewilligung bedarf, weil die Ware zur besonderen Verwendung
in den freien Verkehr überführt werden soll, enthält die Bewilligung,
die elektronisch im IT-Verfahren ATLAS enthalten ist, warenbezogene
Angaben. Zu diesen Angaben gehören vor allem Informationen über die
Warenbezeichnung700 und die Warennummer nach der Kombinierten Nomenklatur
701 . Ferner sind in der Genehmigung einfuhrspezifische Daten
enthalten. Dies betrifft die Angabe der Zollstelle702 . Insoweit sind in der
Genehmigung Daten enthalten, die auch in der elektronischen Zollanmeldung
zur Überführung einer Ware in den freien Verkehr enthalten sind.
Ferner sind in der Genehmigung Informationen über den geplanten Umgang
mit der einzuführenden Ware enthalten. Dies betrifft die Beschreibung der
geplanten Vorgänge. Darüber hinaus sind in der Genehmigung Informationen
über das Genehmigungsverfahren enthalten. Dies betrifft vor allem die
Angabe des Datums des Antrages und das Datum der Genehmigung.
Insoweit sind über die Vorlage einer Bewilligung nicht nur Daten über die
Einfuhr, sondern auch Daten über das Genehmigungsverfahren in der Zollanmeldung
enthalten. Auch wenn diese Daten nicht direkt in der elektronischen
Zollanmeldung abgegeben werden, weil sie bereits elektronisch im
IT-Verfahren ATLAS enthalten sind, so werden die Informationen über die
Annahme der Zollanmeldung durch die Zollbehörden703 Gegenstand der
Zollabwicklung und damit Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung.
II. Zollanmeldung statt der Summarischen Anmeldung: beförderungsspezifische
Daten
Nach Art. 36c Abs. 1 Unterabs. 1 ZK kann die Eingangszollstelle 704 auf die
Abgabe einer Summarischen Anmeldung verzichten und daher jeder Zollanmelder
bereits vor dem Verbringen der Ware in das Zollgebiet der Europä-
698 Vgl. Ziff. 4.4 Abs. 2 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
699 Vgl. Ziff. 4.4 Abs. 1 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
700 Vgl. zur Warenbezeichnung in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), cc).
701 Vgl. zur Warennummer in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A:, I., 1., a), dd).
702 Vgl. zur Zollstelle in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., c), bb).
703 Vgl. zur Annnahme durch die Zollämter unten 4. Teil, B., I., 1., a).
704 Gem. Art. 4 Nr. 4a ZK ist die Eingangszollstelle die von den Zollbehörden gemäß
den Zollvorschriften bezeichnete Zollstelle, zu der die in das Zollgebiet der Gemeinschaft
verbrachten Waren unverzüglich befördert werden müssen und bei der sie angemessene
Eingangskontrollen unterzogen werden.
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