Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
kanntgabe der Daten vom Zollanmelder an die Zollbehörde statt, vielmehr
ist die Genehmigung der Zollbehörde schriftlich vorzulegen, so dass nur die
elektronische Zollanmeldung als Teil des IT-Verfahrens ATLAS angesehen
werden kann, während die Vorlage des CITES-Zertifikats einer schriftlichen
Zollabwicklung zuzurechnen ist.
b) Verzicht auf die Vorlage: Präferenznachweis
Oben wurde erklärt, dass in der Zollanmeldung eine für die Ware bestehende
Präferenz anzugeben ist682 . Für die Inanspruchnahme des daraus resultierenden
niedrigen Präferenzzollsatzes ist in formeller Hinsicht notwendig, dass
der Zollanmelder die für den Nachweis der Präferenzberechtigung erforderlichen
Unterlagen beifügt (Art. 218 Abs. 1 Buchst. c ZK-DVO).
Zu diesen Unterlagen gehören die Präferenznachweise. Diese Präferenznachweise
beweisen den Ursprung der eingeführten Ware683 . Dabei werden
je nach Präferenzzone, aus der die eingeführte Ware stammt, verschiedene
Arten von Präferenznachweisen unterschieden684 . Zu diesen Präferenznachweisen
gehören das Ursprungszeugnis Formblatt A, die Warenverkehrsbescheinigung
EUR. 1, die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED und die
Warenverkehrsbescheinigung A.TR685 .
Im IT-Verfahren ATLAS können die Abfertigungszollstellen auf die Vorlage
dieser Präferenznachweise, sofern sie keine Doppelfunktion als nichtpräferentielles
Ursprungszeugnis686 haben oder in Israel ausgestellt wurden,
grundsätzlich687 verzichten688 . Allerdings muss der Zollanmelder oder dessen
Vertreter die Unterlagen den Zollbehörden zur nachträglichen Überprüfung
zur Verfügung halten689 . Denn die Zulassung nach Art. 77 Abs. 2 ZK durch
die Abfertigungszollstelle beinhaltet keinen Verzicht auf die Prüfung der
Unterlagen. Die Prüfung wird nur zeitlich und örtlich verlagert690 .
682 Vgl. zur Präferenz in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), ee).
683 Vgl. zum Ursprung einer Ware bereits oben 4. Teil, A., I., 1., a), ee).
684 Vgl. Wolffgang, in:Witte/Wolffgang, Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 452.
685 Vgl. zur den Präferenznachweise der verschiedenen Präferenzzonen Wolffgang, in:
Witte/Wolffgang, Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 452 ff.
686 Vgl. zum nicht-präferentiellen Ursprung bereits oben Fn. 610.
687 Dem Abfertigungsbeamten bleibt es unbenommen, im Einzelfall nach seinem Ermessen
die Zulassung nach Art. 77 Abs. 2 ZK nicht zu erteilen und die Vorlage der Unterlagen
zu fordern (vgl. Erlass des BMF vom 01.03.2002, III B 1 - Z 0912 - 2/02;
abgedruckt in Ziff. 9.2. Verfahrensanweisung IT-Verfahren ATLAS).
688 Vgl. Ziff. 3.2.1 Abs. 2 Verfahrensanweisung IT-Verfahren ATLAS.
689 Vgl. zur nachträglichen Prüfung unten 4. Teil, B., II., 1., b).
690 Vgl. Ziff. 3.2.1 Abs. 2 Verfahrensanweisung IT-Verfahren ATLAS.
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