Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
dieser Zuordnung ergibt sich die Genehmigungspflicht für die Einfuhr673 .
Zur Einfuhr bestimmter Tiere und Pflanzen bedarf es eines CITES-
Zertifikats, das bei der zuständigen nationalen Behörde674 beantragt675 werden
und im Zeitpunkt der Annahme der elektronischen Zollanmeldung der
Zollbehörde des Einfuhrlandes vorgelegt werden muss676 .
Sofern es dieser Genehmigung zur Einfuhr eines Tieres oder einer Pflanze
bedarf, enthält die Genehmigung warenbezogene Angaben. Dies betrifft das
Ausfuhr- und Einfuhrland677 , aber auch die Masse678 der Ware. Ferner sind
in der Genehmigung Daten darüber enthalten, welche Personen an der Einfuhr
der Ware beteiligt sein werden. Zu diesen Daten gehören Informationen
über den Ausführer679 und Einführer680 der Ware. Insoweit sind in der Genehmigung
Daten enthalten, die auch in der elektronischen Zollanmeldung
zur Überführung einer Ware in den freien Verkehr enthalten sind.
Ferner sind in der Genehmigung aus Gründen des Artenschutzes nähere
Informationen über die einzuführende Ware enthalten. Dies betrifft vor allem
die Beschreibung der Exemplare. Diese Information entspricht der Angabe
der Warenbezeichnung in der Zollanmeldung681 . Darüber hinaus sind in
der Genehmigung Informationen über das Genehmigungsverfahren enthalten.
Dies betrifft vor allem die Angabe des Datums des Antrages und das
Datum der endgültigen Ausstellung der Genehmigung. Insoweit sind über
die Vorlage des CITES-Zertifikats nicht nur Daten über die Einfuhr, sondern
auch Daten über das Genehmigungsverfahren enthalten.
Insoweit enthält die Zollanmeldung über die Vorlage dieser Unterlage weitergehende
Informationen, als nur solche über die konkrete Einfuhr, die sich
aus der Zollanmeldung ergeben. Allerdings findet keine elektronische Be-
673 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 58 Rn. 25; Einzelheiten bei Henke,
Verbote und Beschränkungen, Rn. 457 ff.; Stüwe, in: ZfZ 1997, S. 254 ff.
674 Zuständige Behörde für die Erteilung eines CITES-Zertifikats ist das Bundesamt für
Naturschutz (BFN) mit Sitz in Bonn. Vgl. dazu die ausführlichen Informationen unter
http://www.bfn.de/0305_cites.html (zuletzt besucht am 15.07.2008).
675 Der Antrag für die Einfuhrgenehmigung ist auf dem Vordruck 221 vorzunehmen.
Dieser Vordruck 221 ist elektronisch auf den Seiten des BFN abrufbar unter
http://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/cites/formular-221.pdf (zuletzt
besucht am 15.07.2008).
676 Vgl. dazu Ziff. 3.1.2 Abs. 5 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
677 Vgl. zum Ein- und Ausfuhrland in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), aa).
678 Vgl. zur Masse in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), ff).
679 Vgl. zum Ausführer in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), aa).
680 Vgl. zum Einführer in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), bb).
681 Vgl. zur Warenbezeichnung in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., a), cc).
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