Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Mittel elektronischer Datenverarbeitung erstellt und übermittelt werden. Die
Unterlagen, die zur Überführung in den freien Verkehr vorgelegt werden
müssen, können demnach unter den von den Zollbehörden festgelegten Voraussetzungen
elektronisch übermittelt werden, so dass es einer schriftlichen
Vorlage nicht mehr bedarf.
Von dieser Möglichkeit wurde jedoch bislang im IT-Verfahren ATLAS keinen
Gebrauch gemacht. Derzeit ist es nicht möglich, Unterlagen, die elektronisch
im Unternehmen des Zollanmelders vorhanden sind, elektronisch an
die Zollstelle über das IT-Verfahren ATLAS zu übermitteln. Im IT-Verfahren
ATLAS wird jedoch von Art. 77 Abs. 2 ZK Gebrauch gemacht662 .
Art. 77 Abs. 2 ZK sieht vor, dass bei der Abgabe einer Zollanmeldung mit
Mitteln der (elektronischen) Datenverarbeitung die Zollbehörden zulassen
können, dass die für das Zollverfahren beizufügenden Unterlagen nicht mit
der Zollanmeldung vorgelegt werden, sondern lediglich zur Verfügung der
Zollbehörden gehalten werden müssen. Der Gesetzgeber ist der Auffassung,
dass die Existenz der Unterlagen im Unternehmen, die dort nach Art. 16 ZK
eine bestimmte Zeit archiviert werden müssen, ausreichend ist, die nachträgliche
Kontrolle der Unterlagen zu gewährleisten663 . Ferner soll eine Nichtvorlage
zur Verkürzung der Abfertigungszeiten an der Zollstelle führen664 .
Von der Möglichkeit, Unterlagen nicht vorlegen zu müssen, hat die deutsche
Zollverwaltung im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) dahingehend Gebrauch
gemacht, dass zwischen Unterlagen unterschieden wird, auf deren Vorlage
grundsätzlich verzichtet wird und Unterlagen, die einmal pro Monat oder
augrund spezieller Vereinbarung vorzulegen sind und Unterlagen, die grundsätzlich
vorgelegt werden müssen665 . Dies betrifft auch die Vorlage von Unterlagen
zur Überführung der Ware in den freien Verkehr. Im Folgenden
sollen beispielhaft die bereits oben angeführten Präferenznachweise, Einfuhrgenehmigungen
und Bewilligungen herangezogen werden.
a) Pflicht zur Vorlage: CITES-Zertifikat
Ziff. 3.1.2 Abs. 5 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS führt
alle Unterlagen auf, die im Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung666 durch die abfertigende Zollstelle vorliegen müssen. Die dort genannten Un-
662 Vgl. Ziff. 3.1.2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
663 Vgl. dazu Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 77 Rn. 3. Vgl. zur nachträglichen
Kontrolle der Zollanmeldung und der Unterlagen unten 4. Teil, B., II., 1., b).
664 Vgl. dazu Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 77 Rn. 5.
665 Vgl. dazu Ziff. 3.1.2 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
666 Vgl. zur Annahme der Zollanmeldung unten 4. Teil, B., II., 1., a).
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