Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Einfuhrabgaben entstehen651 . Insoweit kann der Zollanmelder bei der Überführung
einer Ware in den freien Verkehr einen Zahlungsaufschub in Anspruch
nehmen. In der Bundesrepublik Deutschland ist dies sogar der einzige
Fall, in dem ein Zahlungsaufschub bewilligt wird652 .
Der Zahlungsaufschub muss gem. Art. 224 ZK beantragt werden. In der
Bundesrepublik Deutschland geschieht dies durch die Vorlage des Vordrucks
0580 bei dem Hauptzollamt, in dem der Antragsteller seinen Sitz, eine
Zweigniederlassung oder Betriebsstätte unterhält. Die Ämter können wählen,
welche Art des Zahlungsaufschubs dem Wirtschaftsbeteiligten gewährt
wird. In Art. 226 ZK sind die verschiedenen Arten aufgeführt.
Von großer praktischer Bedeutung ist der laufende Zahlungsaufschub. Hierbei
müssen die Einfuhrabgaben nicht sofort bei der Zollabfertigung entrichtet
werden. Die Zahlung erfolgt erst zu einem späteren Zeitpunkt, wobei alle
Einfuhren, die in diesem Zeitraum getätigt wurden, zusammengefasst werden.
In Deutschland wird für den laufenden Zahlungsaufschub nach Art. 226
Buchst. b) ZK als Globalisierungszeitraum der Kalendermonat und nach
Art. 227 Abs. 3 Buchst. b) ZK die Zahlungsfrist bis zum 16. Tag des auf den
Globalisierungszeitraum folgenden Kalendermonats bestimmt653 .
Ist die Bewilligung erfolgt, muss der Antragsteller eine Sicherheit in Höhe
der aufgeschobenen Einfuhrabgaben leisten (Art. 226 ZK). Eine Sicherheit
kann entweder durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder durch Stellung
eines Bürgen erfolgen (Art. 193 ZK). In den meisten Fällen erfolgt eine
Sicherheitsleistung durch Vorlage einer Bankbürgschaft. Dass nicht mehr
Abgaben aufgeschoben werden, als von seiner Sicherheitsleistung abgedeckt
werden, muss der Aufschubnehmer selbst überwachen.
Einen Zahlungsaufschub können die Zollbehörden sowohl dem Zahlungspflichtigen,
als auch einem Dritten, der sich zur Zahlung der Einfuhrabgaben
verpflichtet hat, einräumen. Mit der Bewilligung erhält der Antragsteller
die beantragte Anzahl an Aufschubnehmerausweisen mit den Kennzeichnungen
"E" für eigene Abgabenschulden oder "F" für fremde Abgabenschulden.
Außerdem wird ihm ein Aufschubkonto eingerichtet, welches in
der Zollanmeldung anzugeben ist654 . Neben der Nummer des Aufschubkon-
651 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., II.
652 Vgl. Alexander, in:Witte (Hrs.), Zollkodex, Art. 226 Rn. 2.
653 Vgl. Alexander, in:Witte, (Hrs.), Zollkodex, Art. 226 Rn. 2.
654 Vgl. Erläuterungen zum Feld 48 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
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