Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
dd) Warenpreis, Zahlungsart
Des Weiteren muss die elektronische Zollanmeldung Angaben enthalten, die
eine Berechnung der Einfuhrabgaben ermöglichen. Dazu gehört der Artikelpreis,
d.h. der Rechnungspreis der angemeldeten Ware641 . Ferner ist die Zahlungsart642
. Für die Zahlung eines Einfuhrabgabenbescheides kommt insoweit
vor allem die Barzahlung oder auch Banküberweisung in Betracht643 .
ee) Unterlagen und Genehmigungen
Ferner muss in der elektronischen Zollanmeldung angegeben werden, wenn
der Zollanmeldung Unterlagen oder Bescheinigungen und Genehmigungen
beigelegt werden644 . Dazu gehören bei der Überführung in den freien Verkehr
Einfuhrgenehmigungen645 , deren Nummer und Datum anzugeben sind,
aber auch etwaig erforderliche Bewilligungen646 , deren Nummer und Datum
anzugeben sind und Art und Nummer von vorgelegten Präferenznachweisen647
zur Inanspruchnahme einer Präferenz648 . Folglich ergibt sich nicht nur
aus der Angabe in der Zollanmeldung, dass ein Dokument beigelegt wurde,
die Information, dass ein Dokument beigefügt wird. Vor allem ergeben sich
aus dem Dokument selbst weitreichende Informationen über die Einfuhr649 .
ff) Zahlungsaufschub
Außerdem kann ein Antrag auf Gewährung eines Zahlungsaufschubs gestellt
werden650 . Ein Zahlungsaufschub stellt eine Zahlungserleichterung für den
Zollschuldner dar. Art. 224 ZK sieht vor, dass ein Zahlungsaufschub unter
den Voraussetzungen der Art. 225, 226 und 277 ZK von den Zollbehörden
dem Beteiligten gewährt wird, wenn sich der geschuldete Abgabenbetrag
auf Waren bezieht, die zu einem Zollverfahren angemeldet worden sind, das
die Verpflichtung zur Entrichtung von Abgaben enthält.
Zu diesen Zollverfahren, welches die Entrichtung von Abgaben enthält,
gehört auch die Überführung der Ware in den freien Verkehr. Art. 201 Abs. 1
Buchst. a) ZK sieht vor, dass bei der Überführung in den freien Verkehr
641 Vgl. Erläuterungen zum Feld 42 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
642 Vgl. Erläuterungen zum Feld 47 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
643 Vgl. zur Zahlungsart auch unten 4. Teil, B., II., 2., a).
644 Vgl. Erläuterungen zum Feld 44 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
645 Vgl. zu den Einfuhrgenehmigungen unten 4. Teil, A., I., 2., a).
646 Vgl. zu den Bewilligungen unten 4. Teil, A., I., 2., c).
647 Vgl. zu den Präferenznachweisen unten 4. Teil, A., I., 2., b).
648 Vgl. zur Präferenz oben 4. Teil, A., I., 1., a), ee).
649 Vgl. zu den Daten in den beizufügenden Unterlagen unten 4. Teil, A., I., 2.
650 Vgl. Erläuterungen zum Feld 48 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
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