Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
Positionswechsel stattgefunden haben. Mittlerweile enthalten die einzelnen
Präferenzregelungen für alle Waren konkrete Bedingungen, die zu erfüllen
sind, damit ihre Vormaterialien als ausreichend be- oder verarbeitet gelten613 .
Diese Bedingungen werden in Listen als Listenregeln zusammengefasst. Bei
diesen Regeln handelt es sich um Verarbeitungsklauseln, Wertklauseln oder
um eine Kombination beider614 . Neben den Listenregeln enthalten alle Präferenzmaßnahmen
Regelungen darüber, welche Be- oder Verarbeitung des
Vormaterials als nicht ausreichend angesehen wird und damit als Minimalbehandlung
keinen Ursprung des Fertigerzeugnisses begründet. Dazu gehören
Behandlungen zur Erhaltung der Ware während des Transports, das Anstreichen
oder Zerschneiden der Ware oder das Anbringen von Etiketten615 .
ff) Masse
Zusätzlich muss die Rohmasse der Ware angegeben werden. Rohmasse ist
die Masse der Ware inklusive sämtlicher Umschließungen mit Ausnahme
von Beförderungsmaterial und Behältern. Aufzuführen ist diese Rohmasse
in kg616 .AuchdieEigenmasse ist anzugeben. Eigenmasse ist die Masse der
Ware ohne alle Umschließungen. Diese ist ebenfalls in kg auszuweisen617 .
gg) Zollrechtliche Bestimmung
Ferner ist die zollrechtliche Bestimmung der Ware anzugeben618 .DemWirtschaftsbeteiligten
stehen eine Vielzahl zollrechtlicher Bestimmungen für die
von ihm ein- (oder ausgeführte) Ware zur Verfügung.
Unter diesen zollrechtlichen Bestimmungen kann er wählen. Dieser Grundsatz
der Wahlfreiheit ist in Art. 58 Abs. 1 ZK geregelt. Dieser sieht vor, dass
Waren, sofern nichts Gegenteiliges bestimmt ist, ungeachtet ihrer Beschaffenheit,
ihrer Menge, ihres Ursprungs, ihrer Herkunft oder ihres Bestimmungsortes
jederzeit unter den festgelegten Voraussetzungen eine beliebige
zollrechtliche Bestimmung erhalten kann.
Der Wirtschaftsbeteiligte kann also, sofern nichts anderes geregelt ist, festlegen,
welche zollrechtliche Bestimmung die Ware erhalten soll und ist der
�Herr des Verfahrens�. Die verschiedenen zollrechtlichen Bestimmungen
613 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (519).
614 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (519).
615 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (519 f.).
616 Vgl. Erläuterungen zum Feld 35 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
617 Vgl. Erläuterungen zum Feld 38 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
618 Vgl. Erläuterungen zum Feld 37 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
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