Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
hang 1 der VO (EWG) 2658/87599 veröffentlicht. Der auf diesem Wege aktualisierte
Zolltarif tritt zum 01.01. des nachfolgenden Jahres in Kraft600 .
Zur Aufnahme zollrechtlicher Maßnahmen in den Gemeinsamen Zolltarif,
wozu z.B. Antidumpingregeln gehören, wurden durch den TARIC (Tarif
Intégré Communautaire) eine 9. und 10. Stelle geschaffen. Verwaltet wird
der TARIC von der Europäischen Kommission in Brüssel. Diese aktualisiert
den TARIC und ermöglicht den Wirtschaftsbeteiligten den Zugriff, indem
sie ihn als elektronische Datenbank unterhält601 .
Um nationale Besonderheiten bei der Bestimmung der Zollschuld zu berücksichtigen,
wie beispielsweise die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer602 ,
ist es den Mitgliedstaaten möglich, eine weitere Stelle aufzunehmen. Diese
insgesamt 11-stellige Warennummer ist bei jeder Einfuhr anzugeben603 .
ee) Präferenz
Zudem muss die elektronische Zollanmeldung das Ursprungsland der einzuführenden
Ware ausweisen604 . Damit einhergehend muss eine Präferenz der
Ware angegeben werden 605 . Präferenzen sind Zollvergünstigungen, die die
für bestimmte Waren einen reduzierten Zollsatz vorsehen, der bis zu einer
Abgabenfreiheit reichen kann606 .
Eine Zollpräferenz kann sich aus vertraglichen Präferenzmaßnahmen (Art.
20 Abs. 3 Buchst. d ZK) ergeben. Davon erfasst werden völkerrechtliche
Abkommen und Übereinkommen, die zwischen der Gemeinschaft und anderen
Ländern oder Ländergruppen geschlossen worden sind und eine Zollvergünstigung
enthalten607 .
Außerdem kann eine Präferenz aus autonomen Präferenzmaßnahmen (Art.
20 Abs. 3 Buchst. e ZK) resultieren. Dies ist der Fall, wenn eine Präferenz
seitens der Gemeinschaft nur bei der Einfuhr von Waren aus bestimmten
Ländern gewährt wird. Dazu gehören insbesondere die Entwicklungsländer,
deren Präferenzgewährung sich nach dem Allgemeinen Präferenzsystem
599 VO (EWG) Nr. 2658/87 v. 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur
sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABl. (EG) Nr. L 256, S. 1.
600 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (518).
601 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (529).
602 Vgl. zur Einfuhrumsatzsteuer unten 4. Teil, B., III., 4.
603 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (518)..
604 Vgl. Erläuterungen zum Feld 34 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
605 Vgl. Erläuterungen zum Feld 36 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
606 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (518).
607 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 517 (518).
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