Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
a) Warenbezogene Daten
Zu den warenbezogenen Daten gehören alle Daten, welche die eingeführte
Ware betreffen und diese individualisieren.
aa) Ausfuhr-/Einfuhrland
Zunächst muss die Angabe des Landes, aus dem die Ware ausgeführt wurde,
in der Zollanmeldung enthalten sein. Das Land, aus dem die Ware ausgeführt
wurde, wird als Ausfuhrland bezeichnet585 . Außerdem muss die Bundesrepublik
Deutschland als Zielland der Ware angegeben werden586 .Ferner
ist auf Verlangen der Zollverwaltung anzugeben, an welchem Ort sich die
Ware zur Zeit der Zollanmeldung befindet587 .
bb) Warenpositionen
Des Weiteren bedarf es der Angabe der Zeichen und Nummern, Anzahl und
Art der Packstücke oder bei unverpackten Waren der Anzahl der in der Anmeldung
erfassten Gegenstände bzw. die Angabe �lose� sowie in beiden
Fällen die zum Erkennen der Waren erforderlichen Angaben588 . Zusammenfassend
sind diese Angaben als Gesamtzahl der vom Beteiligten angemeldeten
Warenpositionen anzugeben589 .
cc) Warenbezeichnung
Auch die Warenbezeichnung muss aufgenommen werden. Unter der Warenbezeichnung
ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware zu verstehen, die
eine sofortige und eindeutige Identifizierung möglicht macht590 .
dd) Warennummer
Ferner ist die Warennummer der eingeführten Ware anzugeben591 . Diese
Warennummer ist dem Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft zu entnehmen.
Der Zolltarif legt fest, ob und in welcher Höhe eine Abgabenschuld
entsteht592 . Zu den Bestandteilen eines des Zolltarifs gehört neben den Zoll-
585 Vgl. Erläuterungen zum Feld 15a des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
586 Vgl. Erläuterungen zum Feld 17b des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
587 Vgl. Erläuterungen zum Feld 30 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
588 Vgl. Erläuterungen zum Feld 31 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
589 Vgl. Erläuterungen zum Feld 5 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
590 Vgl. Erläuterungen zum Feld 31 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
591 Vgl. Erläuterungen zum Feld 33 des nationalen Merkblattes zum Einheitspapier.
592 Vgl. zum Zolltarif bereits oben 3. Teil, A., I.
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