Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
tet579 . Da sich dieses Merkblatt auf die Abgabe einer schriftlichen Zollanmeldung
bezieht, wird es als �Merkblatt zum Einheitspapier�580 bezeichnet.
Gem. Art. 212 Abs. 3 ZK-DVO können die Mitgliedstaaten dieses Merkblatt
ergänzen. Auch die deutsche Zollverwaltung hat das gemeinschaftliche
Merkblatt um nationale Anforderungen ergänzt. Die Angaben in diesem
nationalen �Merkblatt zum Einheitspapier�581 sind verbindlich582 .
In dem �Merkblatt zum Einheitspapier� sind alle Daten aufgeführt, die in
einer Zollanmeldung zur Überführung einer Ware in den freien Verkehr im
Normalverfahren enthalten sein müssen. Um sprachliche Schwierigkeiten
bei der Verwendung des Einheitspapiers zu vermeiden und die Einführung
von Informatikverfahren zu erleichtern, sind teilweise Codes eingeführt
worden, welche beim Ausfüllen des Einheitspapiers zu berücksichtigen
sind583 . Eine Auflistung dieser Codes enthält Anhang 38 zur ZK-DVO.
Da die Vorschriften über die schriftliche Zollanmeldung, wie bereits oben
festgestellt, sinngemäß für die elektronische Zollanmeldung gelten, müssen
die Daten einer schriftlichen Zollanmeldung auch in der elektronischen
Zollanmeldung enthalten sein. Für diese Inhaltsdaten gilt ebenfalls, dass
einige von ihnen als Code anzugeben sind584 .
Zu den Daten, die von einer juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft
als Zollanmelder oder deren Vertreter in der elektronischen Zollanmeldung
abzugeben sind, gehören warenbezogene Daten (dazu sogleich a)),
Daten von an der Einfuhr beteiligten Personen (dazu unten b)) und einfuhrspezifische
Daten (dazu unten c)).
579 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 62 Rn. 3.
580 Das Einheitspapier ist das amtliche Muster zur Abgabe einer schriftlichen Zollanmeldung
(Art. 205 Abs. 1 ZK-DVO). Wird in einer Gemeinschaftsregelung auf eine
Zollanmeldung Bezug genommen, ist stets das Einheitspapier gemeint (vgl. Henke,
in: Witte/Wolffgang (Hrsg.), Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 104). Nur
wenn andere Formulare ausdrücklich vorgesehen sind, dürfen diese vom Zollanmelder
verwendet werden (vgl. Art. 205 Abs. 2 ZK-DVO).
581 Das nationale �Merkblatt zum Einheitspapier� ist elektronisch einsehbar unter
http://www.zoll.de/e0_downloads/b0_vordrucke/a0_vordruckgesamtliste/0781_merk
blatt_2008.pdf (zuletzt besucht am 15.07.2008).
582 Stüwe, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO und FGO, Art. 61 ZK. Rn. 17.
583 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 62 Rn. 3.
584 Eine Übersicht über die im IT-Verfahren ATLAS zu verwendenden Verfahrenscodes
enthält die �Liste der Verfahrenscodes�. Diese ist elektronisch einsehbar unter
http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0
zollanmeldung/d10_atlas/b0_atlas_einf/index.html (zuletzt besucht am 15.07.2008).
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