Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
Ware über die Grenze des Zollgebiets gelangt. Dies ist im Straßenverkehr
derFahrerdesLKW´s574 .
Art. 36b Abs. 4 Buchst. b ZK sieht ferner vor, dass als Anmelder auch jede
andere Person in Frage kommt, welche die Ware selbst oder durch Dritte
gestellen lässt. Von dieser Definition wird auch der Zollanmelder i.S.v. Art.
64 Abs. 1 ZK erfasst575 . Insoweit müssen alle juristischen Personen und
Personenhandelsgesellschaften, die als Zollanmelder auftreten576 , oder deren
Vertreter, die eine Zollanmeldung abgeben577 , grundsätzlich eine Summarische
Anmeldung erklären.
Die Abgabe einer Summarischen Anmeldung, die gem. Art. 36b Abs. 1 Unterabs.
1 S. 1 ZK mit Mitteln der Datenverarbeitung erfolgen muss, entbindet
die Zollanmelder, die eine Ware in den freien Verkehr überführen möchten,
nicht von der Pflicht, eine Zollanmeldung nach der Summarischen
Anmeldung abzugeben. Insoweit müssen alle Zollanmelder, die eine Summarische
Anmeldung abgegeben haben, auch eine Zollanmeldung abgeben.
Erfolgt diese Zollanmeldung auf dem elektronischen Weg gelten gem. Art.
77 Abs. 1 ZK, wie bereits oben dargestellt, die in den Art. 62 - 76 ZK für die
schriftliche Zollanmeldung niedergelegten Grundsätze sinngemäß578 .
Dies bedeutet, dass jede Zollanmeldung, die elektronisch abgegeben wird,
gem. Art. 77 Abs. 1 i.V.m. Art. 62 Abs. 1 Satz 2 ZK alle Angaben enthalten
muss, die zur Anwendung der Vorschriften über das Zollverfahren, zu dem
die Waren angemeldet werden, erforderlich sind. Dies sind sowohl Daten,
die in der Zollanmeldung anzugeben sind (dazu sogleich 1.), als auch Daten,
die in beizufügenden Unterlagen anzugeben sind (dazu unten 2.).
1. Daten in der Zollanmeldung
Alle Angaben, die für die Abgabe einer schriftlichen Zollanmeldung und
über Art. 77 Abs. 1 ZK auch für die Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung
erforderlich sind, sind in einer Minimal- und Maximalliste in Form
eines gemeinschaftlichen Merkblattes (Anhang 37 zur ZK-DVO) aufberei-
574 Vgl. dazu Kampf, inWitte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 37 Rn. 3.
575 Vgl. dazu Kampf, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 36c Rn. 13.
576 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., a).
577 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., b).
578 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, D., I., 4.
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