Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
gebiet der Gemeinschaft verbrachten Waren abzugeben ist. Insoweit entspricht
die neue Rechtslage der alten, die ebenfalls in Art. 36 ZK eine
grundsätzliche Pflicht zur Abgabe der SumA vorsah. Allerdings ist nunmehr
in Art. 36a Abs. 3 ZK geregelt, dass die SumA vor dem Verbringen der Ware
abzugeben ist566 . Daher wird die SumA als �Vorabanmeldung� bezeichnet567 .
Diese vorzeitige Summarischen Anmeldung soll der Zollverwaltung zum
frühestmöglichen Zeitpunkt die einfuhrrelevanten Informationen zukommen
lassen, damit eine effektive und effiziente Risikoanalyse568 zur Auswahl der
Waren möglich ist, die Zollkontrollen bei der Einfuhr der Ware unterzogen
werden sollen569 . Dies soll dazu führen, ein gleichwertiges Schutzniveau auf
dem gesamten Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft zu erreichen570 .
Art. 2 des �Zollkodex 2005�571 sieht vor, dass die neuen Regelungen zur
Summarischen Anmeldung gelten, sobald die Durchführungsvorschriften in
der ZK-DVO in Kraft getreten sind. Seit dem 26.12.2006 ist diese geänderte
ZK-DVO572 mit den entsprechenden Bestimmungen in Kraft. Die Ausführungen
beziehen sich daher auf diese Rechtslage573 .
I. Zollanmeldung nach der Summarischen Anmeldung
Die Summarische Anmeldung ist gem. Art. 36b Abs. 3 ZK grundsätzlich
vom Verbringer der Ware anzugeben. Verbringer ist derjenige, über den die
566 Ausgenommen sind gem. Art. 36a Abs. 1, 2. Halbs. ZK Waren, die mit Wasser- oder
Luftfahrzeugen transportiert werden, die die Hoheitsgewässer oder den Luftraum des
Zollgebiets ohne Zwischenstopp durchqueren. Ferner ist eine Summarische Anmeldung
in den Fällen des Art. 181 ZK-DVO entbehrlich.
567 So die Bezeichnung in den Artikeln der ZK-DVO zur Summarischen Anmeldung.
568 Vgl. zur Risikoanalyse auch unten 4. Teil, B., II., 1. und 3.
569 Vgl. Fuchs, in: ZfZ 2006, S. 8 (9); Kampf, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 36a Rn.
1; Witte, in: AW-Prax 2005, S. 284 (285).
570 Vgl. Witte, in: AW-Prax 2005, S. 237.
571 VO (EG) Nr. 648/2005 v. 13.04.2005 zur Änderung der VO (EWG) Nr. 2913/92 zur
Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, ABl. Nr. L 117/13 v. 04.05.2005.
572 VO (EG) Nr. 1875/2006 v. 18.12.2006 zur Änderung der ZK-DVO, ABl. Nr.
L 360/64 v. 19.12.2006.
573 Eine verbindlich geltende Pflicht zur Abgabe einer Summarischen Anmeldung in
Form der Vorabanmeldung besteht allerdings erst ab dem 01.07.2009 (vgl. Art. 3
Abs. 3 der VO (EG) Nr. 1875/2006 v. 18.12.2006 zur Änderung der VO (EWG) Nr.
2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der VO (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung
des Zollkodex der Gemeinschaften).
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