Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
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D. Elektronische Zollabwicklung bei der <strong>Einfuhr</strong><br />
während bis zur Bewirkung der Zollschuld sämtliche Schuldner verpflichtet<br />
bleiben. <strong>Die</strong> Zollstellen wählen aus, ob und in welcher Höhe sie einen oder<br />
mehrere Zollschuldner in Anspruch nehmen546 .<br />
Im <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> wird der <strong>Einfuhr</strong>abgabenbescheid, der Grundlage<br />
für die Erhebung der <strong>Einfuhr</strong>abgaben ist, elektronisch erstellt und dem Zollanmelder<br />
elektronisch übermittelt, sofern auch die Zollanmeldung vom<br />
Zollanmelder elektronisch abgegeben wurde.<br />
Bevor näher auf die elektronische Durchführung <strong>des</strong> Zollabgabenbeschei<strong>des</strong><br />
(dazu unten 2.) eingegangen werden soll, sollen zunächst <strong>des</strong>sen Rechtsgrundlagen<br />
kurz dargestellt werden (dazu sogleich 1).<br />
1. Rechtsgrundlagen<br />
Hinsichtlich der Rechtsgrundlagen <strong>des</strong> elektronischen <strong>Einfuhr</strong>abgabenbeschei<strong>des</strong><br />
ist zwischen Rechtsgrundlagen zu unterscheiden, die den Bescheid<br />
betreffen, mittels dem die <strong>Einfuhr</strong>abgaben mitgeteilt werden (dazu sogleich<br />
a) und Rechtsgrundlagen, welche regeln, dass der Bescheid elektronisch<br />
bekannt gegeben werden kann (dazu unten b)).<br />
a) Steuerbescheid<br />
§ 155 Abs. 1 S. 1 AO sieht vor, dass Steuern, soweit nichts anderes vorgeschrieben<br />
ist, von der Finanzbehörde durch einen Steuerbescheid festgesetzt<br />
werden. Bei den <strong>Einfuhr</strong>abgaben handelt es sich gem. § 3 Abs. 3 AO um<br />
Steuern im Sinne der AO. Eine Festsetzung der <strong>Einfuhr</strong>abgaben erfolgt daher<br />
durch einen Steuerbescheid. <strong>Die</strong>ser Steuerbescheid setzt die Steuer verbindlich<br />
fest547 . Als Verwaltungsakt bildet der Steuerbescheid die Basis für<br />
die Steuererhebung und die Grundlage für die Überprüfung <strong>des</strong> Steueranspruchs<br />
im Rechtsbehelfsverfahren (§ 347 AO) 548 .<br />
b) Elektronisch<br />
Nach Art. 221 Abs. 1 ZK ist der Abgabenbetrag dem Zollschuldner in geeigneter<br />
Form mitzuteilen, nachdem der Betrag buchmäßig erfasst worden<br />
ist549 .<br />
546 Vgl. dazu Witte, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 213 Rn. 4.<br />
547 Vgl. Tipke, in:Tipke/Kruse (Hrsg.), AO/FGO, § 155 AO Rn. 18.<br />
548 Vgl. Tipke, in:Tipke/Kruse (Hrsg.), AO/FGO, § 155 AO Rn. 15. Vgl. zum Rechtsbehelf<br />
gegen <strong>Einfuhr</strong>abgabenbescheide unten 4. Teil, B., II., 2., b), bb).<br />
549 Unter der buchmäßigen Erfassung ist gem. Art. 217 Abs. 1 ZK die von der Zollbehörde<br />
vorgenommene Eintragung der geschuldeten <strong>Einfuhr</strong>abgaben in amtliche Unterlagen<br />
zu verstehen (vgl. ausführlich zur buchmäßigen Erfassung Gellert, in:<br />
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