Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

D. Elektronische Zollabwicklung bei der Einfuhr
bb) Indirekte Stellvertretung
Indirekt ist die Stellvertretung Art. 5 Abs. 2, Unterabs. 1, 2. Anstrich ZK,
wenn der Vertreter in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung handelt.
Ein solches Handeln im eigenen Namen, aber für fremde Rechnung ist dem
deutschen Recht geläufig. Nicht dagegen kennt das deutsche Recht die Eigenhaftung
des Vertreters, die der ZK an diese Vertretung knüpft. So gilt der
indirekte Vertreter und nicht der Vertretene als Zollanmelder534 .
Damit kann sich grundsätzlich jede juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft
bei der Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung im IT-
Verfahren ATLAS direkt oder indirekt vertreten lassen. Allerdings schränkt
Art. 5 Abs. 1 ZK diesen Grundsatz dahingehend ein, dass eine Stellvertretung
nur vorbehaltlich der Einschränkungen des Art. 64 Abs. 2 ZK möglich
ist. Wie bereits oben dargestellt, ergibt sich bei der Überführung einer Ware
in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung eine Einschränkung
daraus, dass der Vertretene Bewilligungsinhaber sein muss535 .
Außerdem müssen gem. Art. 64 Abs. 2 Buchst. b) ZK die Stellvertreter in
der Europäischen Gemeinschaft ansässig sein. Sofern die Stellvertreter
selbst juristische Personen oder Personenvereinigungen sind, was bei der
Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung in Form der Teilnehmereingabe
in der Regel der Fall ist, ist dies gegeben, wenn das Unternehmen seinen
satzungsmäßigen Sitz, den Sitz ihrer Hauptverwaltung oder eine dauernde
Niederlassung in der Gemeinschaft unterhält536 .
d) Datenübermittlungsdienstleister (DüD)
Im IT-Verfahren ATLAS ist vorgesehen, dass der Zollanmelder oder sein
Vertreter die Möglichkeit hat, für die Übermittlung von Daten an die Zollverwaltung
einen Datenübermittlungsdienstleister einzuschalten537 . Datenübermittlungsdienstleister
(DüD) sind Personen, die im Auftrag eines Wirtschaftsbeteiligten
Nachrichten mit der Zollverwaltung austauschen538 .
Als ein Datenübermittlungsdienstleister treten häufig die Softwareanbieter
auf, die zertifizierte Software für das IT-Verfahren ATLAS anbieten539 .Einen
Datenübermittlungsdienstleister nehmen häufig Unternehmen in Ans-
534 Vgl. Reiche, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 5 Rn. 41; Weymüller, in:Dorsch
(Begr.), Zollrecht, Art. 5 ZK Rn. 52; Witte, in: AW-Prax 2004, S. 193 (194).
535 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., a).
536 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 4., a).
537 Vgl. Ziff. 4.1 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
538 Vgl. Ziff. 1.2 Abs. 8 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
539 Vgl. zur zertifizierten Software oben 3. Teil, C., II.
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