Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

3. Teil: IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
bb) Datenübermittlung mittels FTAM
Bei FTAM498 handelt es sich um ein Protokoll zur Übertragung von Daten
mittels Dateien, dessen Standard von der ISO in der Norm 8571/72 festgelegt
wurde499 . Der Einsatz von FTAM in der öffentlichen Verwaltung der
Bundesrepublik Deutschland wurde von der Koordinierungs- und Beratungsstelle
(KBSt) in Zusammenarbeit mit dem Interministeriellen Koordinierungsausschuss
für Informationstechnik in der Bundesverwaltung
(IMKA) empfohlen500 . Im Gegensatz zu X.400, bei der die Größe des Datenumfangs
beschränkt ist, erlaubt FTAM den gesicherten Transfer von Dateien
beliebiger Größe501 .
d) Unterzeichnung mittels der BIN
Zollanmeldungen müssen gem. Art. 62 Abs. 1 Satz 2 ZK �unterzeichnet�
werden. Eine Unterzeichnung bedeutet das Versehen der Zollanmeldung mit
einer handschriftlichen Unterschrift des Zollanmelders. Eine handschriftliche
Unterschrift unter einer elektronischen Zollanmeldung ist jedoch nicht
möglich. Deswegen sieht Art. 4b ZK-DVO vor, dass die handschriftliche
Unterzeichnung durch die Verwendung eines Codes ersetzt werden darf502 .
Dieser Code wird im IT-Verfahren ATLAS durch die BIN gewährleistet, die
bei jeder elektronischen Zollanmeldung anzugeben ist. Bei der BIN handelt
es sich nämlich um einen 25-stelligen Code503 .
Teilweise wird gerügt, dass die BIN den Anforderungen des § 87a Abs. 3
und Abs. 4 Abgabenordnung (AO) 504 , der eine qualifizierte elektronische
Signatur für Steuererklärungen erfordert, nicht genügt, weil die BIN keine
qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) ist505 .
498 File Transfer Access and Management.
499 Vgl. ausführlich allgemein zu FTAM Lipinski, Datenkommunikation, S. 214 f.; vgl.
speziell zu FTAM im IT-Verfahren ATLAS Ziff. 3.1.8 des Merkblattes für Teilnehmer
zum ATLAS-Realease 7.1.
500 Vgl. dazu Koordinierungs- und Beratungsstelle, KBSt-Empfehlung Nr. 3/95 zu Dateiübermittlung,
-zugriff und -verwaltung, Bundesanzeiger Nr. 55a, S. 11.
501 Vgl. Ziff. 3.1.6.2 des Merkblattes für Teilnehmer zum ATLAS-Release 7.1.
502 Vgl. dazu oben 3. Teil, B., I., 2.
503 Vgl. dazu oben 3. Teil, C., IV.
504 Abgabenordnung v. 16.03.1976 (BGBl. I, S. 613; 1977 I, S. 269); zuletzt geändert
durch Art. 18 des Gesetzes über die Finanzverwaltung v. 05.09.2006 (BGBl. I, S.
2098).
505 So etwa Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 61 Rn. 9; Zimmermann, in:AW-
Prax 2004, S. 13 (15); Zimmermann/Kock, in:Bongartz (Hrsg.), Europa im Wandel,
S. 412 (418 ff.).
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