Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

D. Elektronische Zollabwicklung bei der Einfuhr
Art. 4 Nr. 16 ZK listet abschließend alle Zollverfahren auf, in die eine Ware
überführt werden kann. Zu diesen Zollverfahren gehört gem. Art. 4 Nr. 16
Buchst. a ZK auch die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, die
Gegenstand dieser Untersuchung ist und als erstes Zollverfahren in das IT-
Verfahren ATLAS (Einfuhr) integriert wurde447 .
Die Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr stellt das
wichtigste Zollverfahren dar448 . Jede in das Zollgebiet der Gemeinschaft
verbrachte Nichtgemeinschaftsware449 ist in den zollrechtlich freien Verkehr
zu überführen, wenn sie in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Gemeinschaft
eingehen soll, um als Gemeinschaftsware am Güterumsatz und
an der Preisbildung beteiligt zu sein450 .
Art. 79 Unterabs. 1 ZK sieht vor, dass �[�] eine Nichtgemeinschaftsware
[durch die Überführung in den freien Verkehr] den zollrechtlichen Status
einer Gemeinschaftsware [erhält]�. Dieser Statuswechsel setzt gem. Art. 79
Unterabs. 2 ZK voraus, dass bei der Überführung in den freien Verkehr sowohl
handelspolitische Maßnahmen451 als auch die übrigen Einfuhrförmlichkeiten452
beachtet und gesetzlich geschuldete Einfuhrabgaben453 erhoben
werden. Nur wenn diese Voraussetzungen bei der Einfuhr einer Ware erfüllt
sind, steht die Nichtgemeinschaftsware der Gemeinschaftsware gleich und
447 Vgl. dazu oben 3. Teil, A., II.
448 Vgl. Gerlach/Görtz, in:Witte/Wolffgang (Hrsg.), Lehrbuch des Europäischen Zollrechts,S.131;Ovie/Wolffgang,
in:Wolffgang/Simonsen (Hrsg.), AWR-Kommentar,
Zollrecht (Einführung), Rn. 72.
449 Eine Definition von �Nichtgemeinschaftswaren� ist im ZK nicht enthalten. Art. 4
Nr. 8 Unterabs. 1 ZK bestimmt, dass dies alle Waren sind, die nicht Gemeinschaftswaren
sind. Aufgrund des in Art. 4 Nr. 8 Unterabs. 2 ZK verankerten Territorialitätsprinzips,
wonach alle Gemeinschaftswaren ihren Status beim Verlassen des Zollgebiets
verlieren, ist davon auszugehen, dass dies alle Waren sind, die aus dritten
Staaten in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden (vgl. Witte, in:Birk
(Hrsg.), Handbuch des europäischen Steuer- und Abgabenrechts, § 12 Rn. 31).
450 Vgl. Alexander, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 79 Rn. 1; Lichtenberg, in;Dorsch
(Begr.), EG-Zollrecht, Art. 79 ZK Rn. 1; Witte, in:ders./Wolffgang (Hrsg.), Lehrbuch
des Europäischen Zollrechts, S. 85.
451 Handelspolitische Maßnahmen sind nach Art. 1 Nr. 7 ZK-DVO nichttarifäre Maßnahmen,
die im Rahmen der gemeinsamem Handelspolitik durch Gemeinschaftsvorschriften
über die Regelungen für die Ein- und Ausfuhr von Waren getroffen worden
sind, wie z.B. Überwachungs- und Schutzmaßnahmen, mengenmäßige Beschränkungen
oder Höchstmengen sowie Einfuhrverbote (vgl. dazu ausführlich Alexander, in:
Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 79 Rn. 5 ff.).
452 Zu diesen zu erfüllenden Einfuhrförmlichkeiten gehört insbesondere die Abgabe
einer Zollanmeldung (vgl. Alexander, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 79 Rn. 8).
453 Vgl. zu den Einfuhrabgaben unten 3. Teil, D. II.
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