Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

3. Teil: IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
I. Elektronische Zollanmeldung (Teilnehmereingabe)
Im Mittelpunkt des IT-Verfahrens ATLAS steht die Abwicklung einer elektronischen
Zollanmeldung444 , die das wichtigste Instrument zur Überführung
einer Ware in ein Zollverfahren darstellt. Die elektronische Zollanmeldung
wird im IT-Verfahren ATLAS auch als Teilnehmereingabe bezeichnet, weil
sie nur von dem Wirtschaftsbeteiligten, der alle Teilnahmevoraussetzungen
erfüllt, abgegeben werden kann445 .
Im Folgenden soll die elektronische Zollanmeldung in Form der Teilnehmereingabe
im IT-Verfahren ATLAS dargestellt werden. Dazu bedarf es
zunächst einer kurzen Erläuterung ihrer Rechtsgrundlagen (dazu sogleich
1.). Sodann ist näher auf ihre elektronische Durchführung einzugehen (dazu
unten 2.), bevor die für die datenschutzrechtlichen Fragen relevanten Aspekte
herauszuarbeiten sind. Dies betrifft vor allem die Frage, welche Personen
als Zollanmelder auftreten können (dazu unten 3.) und welche Inhaltsdaten
von diesen in der Zollanmeldung preiszugeben sind (dazu unten 4.).
1. Rechtsgrundlagen
Als Rechtsgrundlagen kommen für elektronische Zollanmeldung Vorschriften
des Europäischen Zollrechts in Betracht. Konkret sind dies Art. 59 ZK
(dazu sogleich a)) und Art. 61 Buchst. b) ZK (dazu unten b)).
a) Art. 59 Abs. 1 ZK
Gem. Art. 59 Abs. 1 ZK sind alle Waren, die in ein Zollverfahren überführt
werden sollen, zu dem betreffenden Verfahren anzumelden. Jeder Wirtschaftsbeteiligte
muss also eine Zollanmeldung abgeben, wenn er Ware in
ein Zollverfahren überführen möchte. Insoweit normiert Art. 59 Abs. 1 ZK
die Pflicht zur Abgabe einer Zollanmeldung.
Nach der Legaldefinition in Art. 4 Nr. 17 ZK ist eine Zollanmeldung �[�]
die Handlung, mit der eine Person in der vorgeschriebenen Form und nach
den vorgeschriebenen Bestimmungen die Absicht bekundet, eine Ware in ein
bestimmtes Zollverfahren überführen zu lassen�. Bei der Zollanmeldung
handelt es sich damit um eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung des
Zollanmelders, der seine Ware in ein Zollverfahren überführen möchte446 .
444 Derzeit werden etwa 550.000 elektronische Zollanmeldungen pro Monat bei der
Zollverwaltung abgegeben (vgl. dazu ZIVIT, Imagebroschüre, S. 12).
445 Vgl. zu den Teilnahmevoraussetzungen oben 3. Teil, C.
446 Vgl. Henke, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 59 Rn. 1.
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