Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

II. Zertifizierte Teilnehmersoftware
C. Teilnahmevoraussetzungen
Für die Übermittlung elektronischer Nachrichten muss der Teilnehmer eine
von der KoSt ATLAS zertifizierte ATLAS-Software einsetzen 416 . Zertifiziert
wird jede Software, die von einem Softwarehersteller 417 für den Vertrieb
erstellt wurde, oder die von dem Teilnehmer für sein Unternehmen entwickelte
Software (sog. Eigennutzer) 418 . Voraussetzung für die Zertifizierung
der Software ist, dass diese als �EDIFACT-Konverter� die vom Teilnehmer
in der elektronischen Zollanmeldung abzusendenden Inhaltsdaten in
EDIFACT-Nachrichten 419 und die EDIFACT-Nachrichten in lesbare Inhaltsdaten
umwandelt 420 .
III. Zollnummer
Bereits mit Erlass vom 02.10.1997421 hatte das BMF angeordnet, dass jeder
Wirtschaftsbeteiligte, der die Zollabfertigung der deutschen Zollverwaltung
in Anspruch nimmt, eine Zollnummer zu beantragen und zu erhalten hat.
Um eine elektronische Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS abgeben zu
können, ist diese Zollnummer und ihre Angabe in der Zollanmeldung zwingend.
Elektronische Zollanmeldungen ohne Zollnummer werden von der
deutschen Zollverwaltung nicht angenommen422 .
Bei der Zollnummer handelt es sich um eine 7-stellige Nummer, die von der
KoSt ATLAS auf Antrag kostenlos vergeben wird. Unter dieser Zollnummer
werden alle Stammdaten423 des Teilnehmers elektronisch gespeichert424 .Zu
diesen Stammdaten gehören die Adresse des Teilnehmers, die Rechtsform
416 Vgl. Ziff. 7 Abs. 1 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
417 Eine Auflistung aller Anbieter von ATLAS-Software ist elektronisch einsehbar unter
http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0_zollanmeldung/d10_atlas/d0_t
eilnvoraus/c0_sw_r71/index.html (zuletzt besucht am 14.07.2008).
418 Vgl. ausführlich zum Verfahren der Zertifizierung Ziff. 3.1.10.1 des Merkblattes für
Teilnehmer zum ATLAS-Release 7.1.
419 Vgl. zu EDIFACT-Nachrichten oben 3. Teil, B., I., 1., a), bb).
420 Vgl. Münchenhagen, in:Dorsch (Begr.), EG-Zollrecht, Art. 61 ZK Rn. 28.
421 Erlass des BMF v. 2.10.1997 - III B 1- Z 2615 - 47/97.
422 Vgl. Ziff. 3.1.2 des Merkblattes für Teilnehmer zum ATLAS-Relase 7.1.
423 Stammdaten sind zustandsorientierte Daten, die sich über einen längeren Zeitraum
gar nicht oder relativ selten ändern. Sie besitzen identifizierenden Charakter und beschreiben
Eigenschaften (vgl. dazu Fuchs /Landgraf, Informationsverarbeitung in der
öffentlichen Verwaltung, S. 33).
424 Vgl. dazu Zimmermann/Kock, in:Bongartz (Hrsg.), Europa im Wandel, S. 412 (416).
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