Fight Back 04 (Mai 2009) - Nazis auf die Pelle rücken

fight.back Nr.4 - 2009
Henryk Wurzel Torsten Meyer
Jörg Hähnel Manuela Tönhardt
Cornelia Berger
Danny Matschke
1
NPD Aktivisten aus Lichtenberg
2
Dietmar Tönhardt
NPD Aktivisten aus Lichtenberg
NPD Aktivisten aus Lichtenberg
Jablonski und Michaela Zanker sind im Vorstand des Kreisverbandes 8.
Manuela Tönhardt besetzt die Funktion der Fraktionsvorsitzenden. Der
extrem rechte Liedermacher Jörg Hähnel, der 1998 bereits in Frankfurt/
Oder in der Stadtverordnetenversammlung saß, ist seit Juni 2008 Landesvorsitzender
der NPD Berlin. Neben seinen Tätigkeiten als Verordneter in
Lichtenberg und als Mitarbeiter der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag,
übernimmt Hähnel Funktionen innerhalb der HDJ (inzwischen verboten).
In der BVV Lichtenberg äußerte sich Hähnel wiederholt rassistisch. Immer
wieder bezieht er sich eindeutig positiv auf den Nationalsozialismus.
Der Landesvorsitzende der DVU Torsten Meyer, ebenfalls Mitglied der
NPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg ist gelernter Zimmerermeister und
Versicherungsvertreter und wohnt in Hohenschönhausen. Fraktionsgeschäftsführer
ist Dietmar Tönhardt. Bei den Sitzungen zur Bezirksverordnetenversammlung
wird die NPD-Fraktion regelmäßig durch extreme
Rechte begleitet. Darunter auch der Neonazi Robert Scheffler und die
Lichtenberger NPDlerin Cornelia Berger. Berger, die eng mit den Tönhardts
befreundet ist, bezeichnet sich als „Medienbeauftragte“ des KV5
und war bei den letzten Aktionen des NPD-Verbands als Fotografin aktiv.
Beim Landesparteitag der Berliner NPD am 14. März 2009 und Bundesparteitag
am 4. April 2009 filmte sie GegendemonstrantInnen. Danny
Matschke, ebenfalls Mitglied des KV5, kandidiert für die Bundestagswahl
im Bezirk Tempelhof“.
Die NPD nutzte ihren Fraktionsstatus mehrfach, um Veranstaltungen
im Rathaus Lichtenberg durchzuführen. Bei der jährlich stattfindenden
„Langen Nacht der Politik“ ist das Fraktionsbüro der NPD Anlaufpunkt für
zahlreiche Neonazis. Am 16. Januar 2009 trafen sich im Büro der NPD,
das von Manuela und Dietmar Tönhardt betreut wurde, 35 bis 40 Neonazis.
Ebenfalls anwesend waren Jörg Hähnel und Torsten Meyer, sowie
die damalige Hellersdorfer NPD-Vorsitzende Gesine Hennrich. Für die jüngeren
Neonazis, allen voran Björn Wild, Phillip Bornemann, David Gudra,
Alexander Basil, Andreas Thomä und die „Aussteiger“-Neonazis Stefanie
Piehl und Sebastian Zehlecke, sowie Sascha Kari, war der gemeinsame
Stand der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR), der Koordinierungsstelle
Lichtenberg und der Koordinierungsstelle Licht-Blicke
Ziel ihrer Aktionen. Die Neonazis versuchten, die StandbetreuerInnen zu
fotografieren und bedrohten sie verbal.
Abschließend lässt sich feststellen, dass der Lichtenberger Kreisverband
trotz des Einzuges der NPD in der BVV und der damit verbundenen
Stärkung ihrer politischen Möglichkeiten nach wie vor personell schlecht
aufgestellt ist. Ein aktuelles Beispiel stellt der durch die NPD am 7. März
2009 geplante Aktionstag dar. An diesem Tag plante die NPD drei Infotische
am Linden- Center in Hohenschönhausen, am S-Bhf. Friedrichsfelde
Ost sowie im Lichtenberger Weitlingkiez. Aufgrund von Gegenkundgebungen
vor Ort entschied sich die NPD, die Infostände am Linden- Center und
im Weitlingkiez abzusagen. Und auch der Infotisch am S-Bhf. Friedrichsfelde
Ost konnte nur dank der tatkräftigen Unterstützung von Kreisverbänden
aus anderen Bezirken durchgeführt werden.
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