BVT-Merkblatt zu Abwasser- und Abgasbehandlung

Vorwort
Anhang IV der Richtlinie enthält eine Liste von „Punkten, die bei Festlegung der besten verfügbaren Techniken
im Allgemeinen wie auch im Einzelfall zu berücksichtigen sind ... unter Berücksichtigung der sich aus einer
Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens sowie des Grundsatzes der Vorsorge und Vermeidung“. Diese
Punkte schließen jene Informationen ein, die von der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 2 veröffentlicht
werden.
Die für die Erteilung von Genehmigungen zuständigen Behörden haben bei der Festlegung der Genehmigungsauflagen
die in Artikel 3 definierten allgemeinen Prinzipien zu berücksichtigen. Diese Genehmigungsauflagen
müssen Emissionsgrenzwerte enthalten, die gegebenenfalls durch äquivalente Parameter oder technische Maßnahmen
ergänzt bzw. ersetzt werden. Entsprechend Artikel 9 Absatz 4 der Richtlinie sind diese Emissionsgrenzwerte,
äquivalenten Parameter und technischen Maßnahmen unbeschadet der Einhaltung der Umweltqualitätsnormen
auf die besten verfügbaren Techniken zu stützen, ohne dass die Anwendung einer bestimmten
Technik oder Technologie vorgeschrieben wird; hierbei sind die technische Beschaffenheit der betreffenden
Anlage, ihr geografischer Standort und die jeweiligen örtlichen Umweltbedingungen zu berücksichtigen. In jedem
Fall haben die Genehmigungsauflagen Vorkehrungen zur weitestgehenden Verminderung weiträumiger
oder grenzüberschreitender Umweltverschmutzungen vorzusehen und ein hohes Schutzniveau für die Umwelt
insgesamt zu sichern.
Gemäß Artikel 11 der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass die zuständigen Behörden die
Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken verfolgen oder darüber informiert sind.
3. Zielsetzung des Dokuments
Entsprechend Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie hat die Kommission „einen Informationsaustausch zwischen
den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie über die besten verfügbaren Techniken, die damit verbundenen
Überwachungsmaßnahmen und die Entwicklungen auf diesem Gebiet“ durchzuführen und die Ergebnisse
des Informationsaustausches zu veröffentlichen.
Der Zweck des Informationsaustausches ist unter Erwägung 25 der Richtlinie erläutert, in der es heißt: „Die
Entwicklung und der Austausch von Informationen auf Gemeinschaftsebene über die besten verfügbaren Techniken
werden dazu beitragen, das Ungleichgewicht auf technologischer Ebene in der Gemeinschaft auszugleichen,
die weltweite Verbreitung der in der Gemeinschaft festgesetzten Grenzwerte und der angewandten Techniken
zu fördern und die Mitgliedstaaten bei der wirksamen Durchführung dieser Richtlinien zu unterstützen.“
Zur Unterstützung der unter Artikel 16 Absatz 2 vorgesehenen Maßnahmen hat die Kommission (GD Umwelt)
ein Informationsaustauschforum (IEF) geschaffen, und mehrere technische Arbeitsgruppen wurden unter der
Schirmherrschaft des IEF eingesetzt. Im Informationsaustauschforum und in den technischen Arbeitsgruppen
sind, wie es Artikel 16 Absatz 2 vorschreibt, sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Industrie vertreten.
In dieser Reihe von Dokumenten sollen der nach Artikel 16 Absatz 2 vorgeschriebene Informationsaustausch
genau wiedergegeben und so der Genehmigungsbehörde Referenz-Informationen zur Verfügung gestellt werden,
die sie bei der Festlegung der Genehmigungsauflagen berücksichtigt. Diese einschlägigen Informationen
über die besten verfügbaren Techniken machen diese Dokumente zu wertvollen Instrumenten zur Verbesserung
des Umweltschutzes.
4. Informationsquellen
Dieses Dokument ist eine Zusammenfassung von Informationen aus verschiedenen Quellen, unter anderem der
sachkundigen Angaben der zur Unterstützung der Kommission eingerichteten Arbeitsgruppen, die von den
Dienststellen der Kommission geprüft wurden. Für alle Beiträge wird anerkennend gedankt.
5. Anleitung zum Verständnis und zur Benutzung des Dokuments
Die im vorliegenden Dokument enthaltenen Informationen sind als Unterstützung bei der Bestimmung der BVT
in speziellen Fällen gedacht. Bei der Bestimmung der BVT und Festlegung der auf BVT gestützten Genehmigungsauflagen
ist stets vom Gesamtziel, das heißt, einem insgesamt hohen Umweltschutzniveau, auszugehen.
xviii Abwasser- und Abgasbehandlung