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STADTFINANZEN
Stadtpräsident: «Wir geben die Entlastung eins zu eins an
Der neue kantonale Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) entlastet die Stadt Thun. Da der Voranschlag 2012 zugleich mit höheren Steuereinnahmen
rechnet, gibt der Gemeinderat die Entlastung weiter und senkt den Steuerfuss etwas.
Nachfolgenden Generationen nicht nur gute Infrastrukturen zur Verfügung
stellen – wie hier im Parterre des Selve-Hochhauses einen neuen Kindergarten
– sondern auch keine Schuldenberge hinterlassen: Dies ist ein wichtiges
Ziel des Thuner Gemeinderates.
Die Entwicklung der Wirtschaft hat einen starken Einfluss auf die
Finanzen der Stadt Thun, namentlich beim Zinsaufwand, beim
Steuerertrag und bei der Lohnentwicklung. Die Wirtschaftsprognosen
der führenden Konjunkturforschungsinstitute sagen
gegenüber dem Vorjahr Verbesserungen und höhere Steuereinnahmen
voraus. Allfällige negative Auswirkungen der Unsicherheiten
im internationalen Umfeld – namentlich auf den Steuerertrag
– sind erst nach 2012 zu erwarten. Sie werden das
Ergebnis der städtischen Jahresrechnung 2012 kaum beeinflussen.
Deshalb prognostiziert der Thuner Gemeinderat einen ausgeglichenen
Voranschlag 2012 (siehe Infokasten rechts).
Die positiven Steuerprognosen ermöglichen es dem Gemeinderat,
eine angekündigte moderate Entlastung aus der Neuordnung des
Finanz- und Lastenausgleichs (FILAG) an die Steuerzahlenden
weiterzugeben: Die Steueranlage wird im nächsten Jahr von bisher
1,74 Einheiten im Ausmass der FILAG-Entlastung auf 1,72 Einheiten
gesenkt. Dies schmälert den Steuerertrag jedes Jahr um
1,1 Mio. Franken. «Thun! Das Magazin» sprach mit Stadtpräsident
und Finanzvorsteher Raphael Lanz.
Herr Lanz, es ist überraschend und erfreulich zugleich: Thunerinnen
und Thuner dürfen eine Steuersenkung erwarten.
Am meisten interessieren dürfte sie, wie viel das in ihrem
Portemonnaie ausmacht …
Die Schere von Einnahmen und Ausgaben bleibt offen. Die Transferzahlungen
(Abgaben an den Kanton) für Sozialhilfe, Lehrerlöhne, Öffentlichen Verkehr
usw. wachsen stark an; der Steuerertrag vermag nicht Schritt zu halten.
Wir geben die Entlastung eins zu eins an die Steuerzahlenden
weiter und senken die Steueranlage auf 1,72. Für sich allein macht
dies zwar nicht viel aus. Wichtig scheint mir aber das mit dieser
Steuersenkung verbundene Zeichen: Der Gemeinderat ist bereit,
die Steuerbelastung zu senken, falls sich entsprechender Spielraum
eröffnet. Gleichzeitig will der Gemeinderat aber auch eine
nachhaltige und seriöse Finanzpolitik, weshalb eine weitergehende
Senkung im jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Stärker als die
Steuersenkung auf Gemeindeebene spüren die Steuerzahlenden
im Übrigen die Auswirkungen der kantonalen Steuergesetzrevisionen,
die der Grosse Rat in den letzten Jahren beschlossen hat.
Diese Revisionen haben auch Entlastungen bei den Gemeindesteuern
zur Folge. Konkret macht das für eine durchschnittliche Thuner
Familie rund 300 bis 400 Franken jährlich aus.
Nach Jahren mit pessimistischen Finanzprognosen präsentieren
Sie nun eine positive Vier-Jahres-Planung. Hat der «neue»
Gemeinderat in seinem ersten Legislaturjahr eine rosarote
Brille aufgesetzt?
Nein. Für mich ist entscheidend, dass die Finanzplanung auf seriösen,
nachvollziehbaren Zahlen beruht. Diese Zahlen haben sich
im Vergleich zum letzten Jahr verbessert. So erwarten wir etwa
höhere Steuereinnahmen, als dies noch im letzten Jahr prognostiziert
wurde. Hier konnten wir neu auch auf die konkreten Zahlen