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nen ausgerichtet, der Anteil der Beschäftigten<br />

mit einer klassischen Berufsausbildung<br />

im dualen System sei<br />

weit höher als im übrigen Bundesgebiet,<br />

und es gebe immer weniger Arbeitsplätze<br />

für Geringqualifizierte,<br />

heißt es in der Studie. Um allen diesen<br />

Nachteilen entgegenzuwirken, müssten<br />

die Bildungspotenziale der nachwachsenden<br />

Jahrgänge besser ausgenutzt<br />

und deren Bildungsniveau nachhaltig<br />

erhöht werden. So verließen fast<br />

zehn Prozent der Jugendlichen die<br />

Schule ohne Abschluss. Der steigende<br />

Bildungs- und Qualifikationsbedarf erfordere<br />

künftig von allen Beteiligten<br />

zusätzliche Investitionen, stellen die<br />

Autoren der Studie fest. Es bedürfe weiterer<br />

Reformen, die alle Ebenen der Bildungs-<br />

und Qualifikationssysteme betreffen.<br />

Kurzfristig könnten nur Weiterbildungs-<br />

und Qualifizierungsmaßnahmen<br />

helfen. Die notwendigen<br />

grundlegenden Reformen in der Erstausbildung<br />

wirkten erst langfristig<br />

und müssten daher umso dringender<br />

angegangen werden. rundblick, 3.11.20<strong>06</strong><br />

Schmidt: Kranke und<br />

Patienten werden in Geiselhaft<br />

genommen<br />

Bundesgesundheitsministerin Ulla<br />

Schmidt (SPD) hat die Proteste<br />

von Ärzten, Apothekern und<br />

Krankenhausmitarbeitern gegen die<br />

geplante Gesundheitsreform heftig<br />

kritisiert. Es ärgere sie, wenn Kranke<br />

und Patienten wegen Forderungen<br />

nach mehr Geld »in Geiselhaft« genommen<br />

würden, sagte Schmidt im<br />

Deutschlandfunk. Außer der Forderung<br />

nach mehr Vergütung kenne sie<br />

keinen Vorschlag der Ärzte, »das ist das<br />

Schlimme«, betonte die SPD-Politikerin.<br />

Dennoch sei sie weiter bereit, auf<br />

die Mediziner zuzugehen. Sie habe den<br />

Verbänden angeboten, sich zusammenzusetzen<br />

und zu beraten, wo Geld<br />

eingespart werden könne, um damit<br />

die Arbeit der Ärzte besser zu bezahlen.<br />

Es könne jedoch keine Einigung geben,<br />

wenn Funktionäre nur sagten, »wir<br />

wollen das und das, aber nichts verändern«.<br />

Kritik, dass die Argumente der Ärzteverbände<br />

vom Ministerium nicht gehört<br />

worden seien, wies Schmidt zurück:<br />

»Seit sechs Jahren sind wir ununterbrochen<br />

miteinander in Verhandlungen.«<br />

»Es hat ja auch tagelange<br />

Anhörungen gegeben.«<br />

Auf die Frage, warum gerade in ihrer<br />

Amtszeit dermaßen massive Proteste<br />

zu beobachten seien, antwortete<br />

Schmidt, es habe auch in den Vorjahren<br />

immer wieder Ärzteproteste gegeben,<br />

die teilweise »wesentlich massiver«<br />

gewesen seien.<br />

Mit einem bundesweiten Aktionstag<br />

haben mehr als 40 Verbände aus<br />

dem Medizin- und Pflegebereich gegen<br />

die geplante Gesundheitsreform protestiert.<br />

Die Organisatoren berichteten,<br />

dass sich an den Aktionen mehr als<br />

300.000 Ärzte aus Arztpraxen und<br />

Krankenhäusern, Arzthelfer und Pfleger<br />

beteiligten. www.facharzt.de, 4.12.20<strong>06</strong><br />

Bundesrechnungshof<br />

soll Kassen prüfen<br />

Alle gesetzlichen Krankenkassen<br />

sollen künftig vom Bundesrechnungshof<br />

geprüft werden. Das<br />

geht aus der neuesten Fassung des Gesetzentwurfs<br />

zur Gesundheitsreform<br />

hervor. Neben den rund 250 Krankenkassen<br />

soll der Rechnungshof auch die<br />

Haushaltsführung der Arbeitsgruppen<br />

und Verbände dieser Kassen durchleuchten<br />

dürfen.<br />

Die Neuregelung würde dazu führen,<br />

dass erstmals alle Krankenkassen<br />

in Deutschland einer einheitlichen Aufsicht<br />

unterliegen. Bisher werden bundesweit<br />

tätige Kassen wie etwa Barmer<br />

Ersatzkasse und DAK vom Bundesversicherungsamt<br />

geprüft, während regionale<br />

Kassen – vor allem AOKen, Betriebs-<br />

und Innungskrankenkassen – der Aufsicht<br />

der Bundesländer unterliegen.<br />

Die unterschiedliche Prüfung der<br />

Haushaltslage hatte in der Vergangenheit<br />

für politischen Unmut gesorgt.<br />

Mehrfach hatte das Bundesgesundheitsministerium<br />

durchblicken lassen,<br />

dass es die Landesaufsicht über die<br />

zum Teil hoch verschuldeten AOKen für<br />

zu lasch hält. Bisher war der Zugriff des<br />

Bundesrechnungshofs (BRH) auf die Bilanzen<br />

der Krankenkassen rechtlich<br />

umstritten. Die Neuregelung würde<br />

die Zuständigkeit des BRH im Sozialgesetzbuch<br />

verankern. Quelle: Financial<br />

Times Deutschland – http://www.ftd.<br />

de/ www.med-dent-magazin.de, 11/20<strong>06</strong><br />

12 | 20<strong>06</strong> · ZKN MITTEILUNGEN · 733

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