Sozialausschusses - WGR - Rauris
Sozialausschusses - WGR - Rauris
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Zahl: 004-4 EAP/-09<br />
Sitzung Sozialausschuss<br />
Anwesende Mitglieder:<br />
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Marktgemeinde <strong>Rauris</strong><br />
P R O T O K O L L<br />
über die Sitzung des<br />
<strong>Sozialausschusses</strong><br />
der Marktgemeinde <strong>Rauris</strong><br />
am Montag, den 20. Juli 2009 um 19.30 Uhr<br />
im Gemeindeamt (Sitzungszimmer EG).<br />
<strong>Rauris</strong>, am 20.07.2009<br />
ÖVP: GR Dir. Franz Eidenhammer, GR Johann Plössnig (Ersatz), GV Rathgeb Christine, GV Josef<br />
Oberlechner (Ersatz)<br />
<strong>WGR</strong>: GV Roswitha Huber (Ersatz), GV Thomas Berger<br />
SPÖ: GV Josef Seidl (Ersatz)<br />
Entschuldigt: GR Anton Ellmauer, GV Harald Maier, GV Helga Gerstgraser, GV Anton Sommerer<br />
Nicht entschuldigt: ---<br />
Sonstige Anwesende: Abfallberater Mathias Brandstätter, Herr Pröll (Klimabündnis Österreich), Bgm.<br />
Robert Reiter; VB Waltraud Bergmeister (Schriftführerin)
GR OSR Dir. Franz Eidenhammer begrüßt alle Anwesenden und dankt für Ihr Kommen.<br />
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TAGESORDNUNGSPUNKTE<br />
Punkt 1). Polizei <strong>Rauris</strong>; Vorstellung neuer Postenkommandant<br />
GR OSR Dir. Franz Eidenhammer berichtet, dass sich der neue Postenkommandant Herr Mario Rieder<br />
für die heutige Sitzung entschuldigen lässt. Dieser TO-Punkt wird in der nächsten Sitzung des<br />
<strong>Sozialausschusses</strong> nachgeholt.<br />
Punkt 2). Bericht Sozialhilfebeirat<br />
GR OSR Dir. Franz Eidenhammer berichtet kurz über die zuletzt stattgefundene Sitzung des<br />
Sozialhilfebeirates vom 23.06.2009. Im Wesentlichen wird über die Entwicklungszahlen im Bereich der<br />
Kosten der Sozialhilfe, Behindertenhilfe, Jugendwohlfahrt im Bezirk Zell am See berichtet.<br />
Punkt 3). Abfallbewirtschaftung <strong>Rauris</strong> – Neu;<br />
Vorstellung Konzept <strong>WGR</strong> (Antrag vom 03.06.2009)<br />
GR OSR Dir. Franz Eidenhammer erläutert, dass von der <strong>WGR</strong> Fraktion mit 03.06.2009 ein Antrag,<br />
betreffend Abfallbewirtschaftung <strong>Rauris</strong> – Neu, eingebracht wurde und ersucht GV Thomas Berger<br />
diesen Antrag vorzutragen.<br />
GV Thomas Berger bedankt sich beim Abfallberater für die Teilnahme an der heutigen Sitzung und<br />
verliest den Antrag der <strong>WGR</strong>-Fraktion.<br />
Zu Punkt 1) Sammelinsel Bucheben wird von GV Berger festgehalten, dass diese, entgegen dem Antrag<br />
lautend, so beibehalten werden soll und auch die Kunststoffverpackung bleiben soll, da dies in Bucheben<br />
sehr gut funktioniert.<br />
Zu Punkt 5) Abholung „gelber Sack“ 2x im Monat, bisher einmalige Abholung. Nachdem eine zweite<br />
Abholung kostenpflichtig ist wird von dieser Vorgangsweise Abstand genommen. Zum Thema „gelber<br />
Sack“ wird seitens der <strong>WGR</strong> Fraktion noch vorgeschlagen, man solle die Abholung mittels einer<br />
Vorankündigung noch plakativer gestalten.
Abfallberater Matthias Brandstätter meint, dass eine gewisse Eigenverantwortung für jeden Bewohner<br />
zumutbar ist. Es gibt einen übersichtlichen Abfallplan, wo sämtliche Abholtermine festgehalten sind.<br />
Die Abfuhrtermine für den gelben Sack sind österreich weit so geregelt. Für die Abgabe von Batterien<br />
und Medikamente wurde eine zusätzliche Abgabemöglichkeit bei der <strong>Rauris</strong>er Sammelinsel geschaffen.<br />
Dies sei nicht negativ zu bewerten. Regelmäßige Information an die Bevölkerung ist immer gut und<br />
wichtig. Die wilde Entsorgung von Elektro- und Kühlgeräten konnte jetzt durch die kostenlose Entsorgung<br />
fast eingedämmt werden. Kontrollen bei den Sammelstellen ist gut, jedoch eine Kostenfrage für die<br />
Gemeinde.<br />
Bgm. Robert Reiter möchte grundsätzlich die Vorgangsweise der <strong>WGR</strong> zu diesem Antrag auf das<br />
schärfste bemängeln. Nicht nur das in diesem Konzept Begriffe völlig falsch dargestellt wurden, kann es<br />
nicht angehen, dass in der Homepage der <strong>WGR</strong> Fraktion dieses Konzept bereits der Bevölkerung<br />
vorgestellt wird, ohne dies vorher in einem Ausschuss behandelt zu haben. Es wäre einfacher sich über<br />
diverse Problematiken vorher zu erkundigen. Die Abfallabfuhrordnung der Marktgemeinde <strong>Rauris</strong> wurde<br />
sehr genau erarbeitet. Gewisse Problematiken werden immer wieder auftreten, darüber kann auch<br />
gesprochen werden und es können sicher Lösungen gefunden werden. Auch ist die Information an die<br />
Bevölkerung immer wieder eine wichtige Sache, wobei immer wieder in Aussendungen der Gemeinde<br />
das Thema Abfall behandelt wird. Über eine bessere Einfriedung im Bereich der Sammelinsel Wörth<br />
kann jederzeit gesprochen werden und ist durchaus möglich. Im Bereich der Sammelinsel <strong>Rauris</strong> gibt es<br />
schon seit einigen Jahren keine gelben Tonnen mehr. Es sind nur mehr zwei Container für die<br />
umliegenden Gemeindeobjekte stationiert. Für Medikamente und Batterien ist hier eine zusätzliche<br />
Entsorgungsmöglichkeit gegeben, diese wird sehr gut angenommen. Die Kartonageentsorgung und<br />
jetzige Lagerung im Gemeindenebengebäude funktioniert sehr gut. Er sehe daher keine Veranlassung<br />
diese aufzulassen. Weiters ist diese Sammelinsel in <strong>Rauris</strong> sehr übersichtlich. Den neu geforderten<br />
Standort der <strong>WGR</strong> im Bereich „Skaterpark“ Rotes Kreuz sehe er als sehr problematisch (äußerst<br />
windanfällig, Platzmangel, Hubschrauberlandeplatz für Rotes Kreuz im Winter).<br />
Die geforderte durchgehende Betreuung beim Gemeindebauhof durch das Bauhofpersonal kann sicher<br />
nicht durchgeführt werden, allein schon auf Grund der Kosten. Zweimal wöchentlich wird vom Bauhof der<br />
Abfall entsorgt, auch zwischenzeitliche Kontrollen werden durchgeführt. Bezüglich „Müllsünder“ werden<br />
ständig Kontrollen durchgeführt und diese auch dementsprechend von der Gemeinde gestraft. Die<br />
Erstellung eines Altstoffwegweisers wurde bereits vor einigen Jahren durchgeführt. Durch ständige<br />
Änderungen ist die aktuelle Information sicher effizienter.<br />
GV Christine Rathgeb findet, dass der Verpackungscontainer in Bucheben, aufgrund der vielen<br />
umliegenden Alm- und Ferienhütten, sehr wichtig ist.<br />
GV Josef Seidl schlägt vor, bei der Sammelstelle Wörth die straßenseitige Sichtstelle zu verlegen.<br />
Ebenso möge man die Bevölkerung über die Entsorgungskosten beim Recyclinghof informieren.<br />
Zusammenfassend wird im Ausschuss vereinbart, dass die Abfallbewirtschaftung wie bisher beibehalten<br />
wird. Bei der Sammelstelle Wörth wird eine bessere Einfriedung (Zugang) geprüft.<br />
Punkt 4). Klimabündnis Österreich; Vorstellung<br />
Herr Pröll vom Klimabündnis Österreich berichtet:<br />
Diese Organisation gibt es europaweit in 17 Ländern, 1800 Gemeinden in Europa sind Mitglieder, davon<br />
im Land Salzburg 36 Gemeinden. Ebenso sind im Klimabündnis verschiedene Betriebe Mitglieder (u.a.<br />
die <strong>Rauris</strong>er Hochalmbahnen).<br />
Ziele der Gemeinden – CO2 Bilanz<br />
+ Halbierung der CO2-Emmissionen<br />
+ Unterstützung der Bündnispartner<br />
+ keine Verwendung von Tropenholz und Verzicht auf F-Gase<br />
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+ Öffentlichkeitsarbeit zu Klimabündnisthemen<br />
Energieversorgung in der Gemeinde<br />
+ Förderung der Solarenergie<br />
+ Verkehr (umweltfreundliche Verkehrsmittel)<br />
+ Strombezug möglichst ökologisch gestalten (Ökostrom)<br />
+ Erneuerbare Energien<br />
+ Materialbeschaffung (Recyclingpapier)<br />
+ Errichtung eines Arbeitskreises<br />
+ Führung einer Energiebuchhaltung<br />
+ Reduktion der Fleischmenge (pflanzliche Ernährung)<br />
Angebote und Vorteile durch das Klimabündnis<br />
+ Beratung, Information und Unterstützung<br />
+ Vorträge<br />
+ Vernetzung<br />
+ Publikationen<br />
+ Imagegewinn<br />
+ laufende Impulse<br />
+ verschiedene Projektangebote<br />
+ Verbesserung der regionalen Wertschöpfungen<br />
Bgm. Robert Reiter bedankt sich für die Projektvorstellung und verweist darauf, dass <strong>Rauris</strong> hier bereits<br />
einige Maßnahmen gesetzt hat (Biomassefernheizwerk seit 1991, Sonnblickobservatorium und National-<br />
parkgemeinde seit 1984) und die Voraussetzung für den Beitritt zum Klimabündnis sicherlich gegeben ist.<br />
Es handelt sich hier um ein Zukunftsthema, dass sich jede Gemeinde stellen muss.<br />
Dieser Beitritt wird in der Sitzung des Gemeindevorstandes bzw. der Gemeindevertretung weiter<br />
behandelt.<br />
Punkt 5). Sonstiges<br />
- Spielplatz <strong>Rauris</strong> und Wörth<br />
GV Roswitha Huber stellt dazu das Konzept der <strong>WGR</strong> <strong>Rauris</strong> vor. In erster Linie sollen hier Spielgeräte<br />
für Kleinkinder (Altersgruppe 1-3 Jahre) geschaffen werden.<br />
Bgm. Robert Reiter sagt, dass im Bereich Vorstanddorf die Ausgestaltung des Spielplatzes heuer<br />
vorgesehen ist. Wichtig ist, dass jedes Spielgerät TÜV zertifiziert ist. Beim Spielplatz in Wörth können,<br />
wenn noch ein Sponsor zur Verfügung gestellt, Spielgeräte für Keinkinder aufgestellt werden.<br />
Für den Bereich Spielplatz <strong>Rauris</strong> wird das Konzept dem Verschönerungsverein <strong>Rauris</strong>, als Besitzer,<br />
vorgelegt.<br />
Diverses:<br />
GR OSR Dir. Franz Eidenhammer stellt kurz das neue Programm von AVOS vor.<br />
GV Roswitha Huber ersucht um schriftliche Ankündigung des öffentlichen WC`s beim Friedhof.<br />
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Ende der Sitzung: 22.20 Uhr<br />
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U N T E R S C H R I F T E N :<br />
für die Sitzung vom 20.07.2009<br />
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Der Schriftführer:<br />
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